Pleisweiler-Oberhofen 
Ortsbürgermeister erhält anonyme Drohungen
„Es ist ein seltsames Gefühl, solche E-Mails zu bekommen“, sagt Roland Gruschinski im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Seit Dezember 2020 hat er acht dieser Nachrichten erhalten, von denen er nicht weiß, wer sie geschrieben hat. Und die sich in ihren bedrohlichen Ankündigungen bis heute gesteigert haben.
Die erste E-Mail kommt am 10. Dezember 2020. Mit der Forderung eines „Vollzugsbeauftragten“ – diese Unterschrift tragen alle Nachrichten –, innerhalb von fünf Monaten von seinem Amt zurückzutreten. „Wenn sie nur denken ich bin ein Spinner oder das ist nur heiße Luft, dann sind sie gewaltig auf dem Holzweg“, so der Schreiber wörtlich. Er gebe ihm (Gruschinski) die Chance, das Gesicht zu wahren und mit einem Rücktritt schweren Schaden für sich selbst zu verhindern. Das sei doch fair, findet der anonyme Schreiber.
Deutliche Steigerung bei den Drohungen
Einen Monat später kommt die zweite E-Mail. Gruschinski habe jetzt noch einen Monat Zeit für seinen Rücktritt. Er solle die Zeit nutzen und keinen Fehler machen. „Ich hoffe, sie unterschätzen das Ganze nicht und denken ich bleibe im Amt, wird schon nichts passieren. Das wäre ein fataler Irrtum und schwerer Fehler von ihnen“, steht in der nächsten Email vom März diesen Jahres.
Im Juni kommen gleich zwei E-Mails mit einer deutlichen Steigerung der Drohungen. Und einer Rücktrittsfrist von drei Tagen. Der Schreiber spricht auch von „wenigen Beteiligten“, die gleicher Meinung wie er seien. Seine Ankündigung: „Sie müssen von allen guten Geistern verlassen sein. Aber jetzt sind alle stinksauer, sind auf 180 und deshalb wird alles viel härter ausfallen, ohne jegliche Rücksichtnahme auf sie und ihre Familie.“ Die „Aktion“, die in keinem Schreiben näher ausgeführt wird, könne jederzeit starten, in einigen Tagen, in einigen Wochen oder erst in Monaten. Eine Vorwarnung werde es nicht geben, so der „Vollzugsbeauftragte“. Und droht weiter: Gruschinki habe genügend Zeit gehabt, ohne Gesichtsverlust und ohne persönlichen Schaden alles für immer abzuwenden.
Auch der Familie wird gedroht
Die bis jetzt letzte E-Mail kommt im August, wieder mit einer Rücktrittsforderung, dann sei „die Sache“ erledigt. „Passiert das jetzt wieder nicht, fühlen sich die Beteiligten endgültig von ihnen auf die Rolle genommen. Sie können sich vorstellen, was dann passiert und dass es für sie ziemlich übel ausgehen würde. Es ist ihre letzte Chance, ohne Maßnahmen und Aktionen gegen sie und ohne persönlichen und öffentlichen Schaden und Gesichtsverlust alles zu stoppen und für immer zu beenden“, so der Schreiber.
„Es geht jetzt auch an meine Familie, deshalb habe ich mich entschlossen, an die Öffentlichkeit zu gehen“, sagt Gruschinski. Bisher gebe es noch keine Ermittlungsergebnisse, die Polizei habe mehrere Anzeigen von ihm aufgenommen. Angst habe er nicht, aber er fühle sich ungeschützt, so der Ortsbürgermeister. Er weiß auch nicht, ob das auf die Straße vor seinem Haus gemalte „Gruschinski raus“ mit diesen E-Mails zusammenhängt. Oder ob der Besuch des Gesundheitsamtes in seiner Eisdiele aufgrund einer Anzeige damit zu tun hat. Angeblich sei es drei Konsumenten seines Eises nach dessen Verzehr schlecht geworden, habe ihm das Gesundheitsamt gesagt. „Die Leute, denen vielleicht oder auch nicht schlecht war, haben keine Anzeige deswegen erstattet und das Gesundheitsamt hat bei uns nichts gefunden“, erzählt Gruschinski.
Polizei Bad Bergzabern ermittelt
Ermittelt hat wegen der Drohmails die Polizei in Bad Bergzabern. „Wir haben die Sache ernst genommen Ermittlungen durchgeführt und die Sache schon früh an die Staatsanwaltschaft weitergegeben“, sagt der Polizeichef von Bad Bergzabern, Ralf Burkhard.
„Ortsbürgermeister Gruschinski hat uns nach Erhalt der ersten Mail Ende letzten Jahres informiert und um Rat gefragt“, sagt der geschäftsführende Beamte der Verbandsgemeinde Bad Bergzabern, Thomas Cornet. Die Ortsbürgermeister seien ehrenamtlich tätig und verdienten Unterstützung wo es nur gehe. Allerdings sei schnell klar geworden, dass es sich um eine Nötigung strafrechtlicher Relevanz handeln könnte, die sich in den letzten beiden Mails ausgeweitet haben dürfte. Daher habe man dem Ortsbürgermeister geraten, Strafanzeige zu erstatten, und man sei auch im ständigen Austausch.
Schreiber konnte nicht ermittel werden
Die Staatsanwaltschaft hat das Verfahren bereits im Juli eingestellt. „Trotz umfangreicher Ermittlungen konnte der Täter nicht identifiziert, die Emails konnten nicht rückverfolgt werden“, so die Leitende Oberstaatsanwältin Angelika Möhlig auf Anfrage der RHEINPFALZ. Der Schreiber der Emails habe missbräuchlich die persönlichen Daten eines völlig Unbeteiligten verwandt, um den Account anzulegen, mit dem er die anonymen E-Mails als „Vollzugsbeauftragter“ geschickt habe. Ermittelt worden sei wegen des Straftatbestandes der Nötigung, der einen Strafrahmen von bis zu drei Jahren vorsehe, so Möhlig.
„An die Öffentlichkeit zu gehen ist in diesem Fall richtig, weil es hoffentlich auch ein Bewusstsein schafft, wie mit Mandatsträgern, als jene die Ortsbürgermeister und Gemeinderäte ehrenamtlich für ihre Gemeinden arbeiten, umgegangen wird“, sagt Matthias Ackermann, bei dem Roland Gruschinski rechtlichen Rat gesucht hatte. Man müsse sich nicht wundern, wenn die Bereitschaft zum Ehrenamt sinke. Verbale Attacken von Angesicht zu Angesicht seien das Eine, hier handle es sich aber um massive anonyme Nötigungen, so Ackermann.
Ein Rücktritt ist für Roland Gruschinski keine Option. „Ich würde diesem Menschen gerne mal gegenübertreten“, ist sein Wunsch.