Herxheim 
Bau der neuen Förderschule wird doppelt so teuer
Vor zwei Jahren hatten sich die Landkreise Südliche Weinstraße und Germersheim mit der Caritas darauf verständigt, aus wirtschaftlichen Gründen auf die Sanierung der Förderschule in der Bussereaustraße in Herxheim zu verzichten und stattdessen gleich einen Neubau zu errichten. Die Baukosten wurden damals auf rund zehn Millionen Euro geschätzt. Den Betrag wollten die Landkreise jeweils zur Hälfte vorstrecken. Eine Landesförderung in Höhe von fünf Millionen Euro war mit einkalkuliert. Die Zuschüsse wurden später bewilligt.
Bei dem Projekt war ursprünglich mit 137 Schülern gerechnet worden, wobei eine maximale Belegung mit 142 Schülern möglich sein sollte. Die Mädchen und Jungen sollten in 15 Klassen unterrichtet werden. In der Zwischenzeit haben sich die Schülerzahlen jedoch erhöht, erwartet werden 145 bis 150 Schüler. Nach Angaben der Caritas werden jetzt schon in den beiden Schulgebäuden in der Bussereaustraße und Augustastraße in Herxheim 143 Schüler unterrichtet. Sie kommen größtenteils aus der Südpfalz, manche pendeln aber auch aus anderen Gegenden wie Rastatt, Karlsruhe oder Mannheim in die Südpfalz. Ein Teil der Schüler lebt zudem in einem angedockten Wohnheim. Das berichtet Melanie Müller von Klingspor, Pressesprecherin des Caritasverbandes für die Diözese Speyer.
Höherer Förderbedarf
Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat daher angeregt, beim Neubau größer zu denken und abgesehen von den ohnehin vorgesehenen Funktionsräumen mehr Platz für individuelle Hilfsmittel der Schüler einzuplanen, etwa für Rollstühle und Rollatoren.
Wie Landrat Dietmar Seefeldt (CDU) in der jüngsten Sitzung des Kreistages betonte, war bei der Beschlussfassung über den Neubau im Juni 2020 nicht absehbar, dass sich die Schülerzahlen erhöhen werden. Müller von Klingspor verweist auf die UN-Behindertenrechtskonvention und betont, dass damit gerechnet wurde, dass im Zuge der Inklusion mehr Förderschüler zu Regelschulen wechseln. „Teilweise wird das aber nicht von den Eltern gewünscht.“ Zum Teil seien Regelschulen nicht darauf vorbereitet.
„Nachträgliche Erweiterung unwirtschaftlich“
Fest steht laut Seefeldt, dass die nun neu berechnete Platzkapazität benötigt wird. Zumal eine andere Förderschule mit dem Schwerpunkt ganzheitliche Entwicklung in der Region an ihre Kapazitätsgrenzen angelangt sei. Gemeint ist die Paul-Moor-Schule in Landau. Darauf angesprochen, teilt Stadtsprecherin Ricarda Bodenseh auf Anfrage mit, dass eine Erweiterung zwar noch nicht angesprochen worden sei. „Allerdings sehen wir, dass die Schülerzahlen stetig nach oben gehen.“
Wurden im Schuljahr 2017/18 in der Landauer Einrichtung 103 Schüler gezählt, sind es aktuell 122. Und mit Blick auf die Erweiterungsarbeiten bei den Grundschulen Wollmesheimer Höhe, Dammheim, Thomas-Nast und Queichheim geht die Stadt davon aus, dass es damit auch zusätzliche Schüler mit einem Förderbedarf an ganzheitlicher Entwicklung geben werde. „Diese Situation wollen wir noch in diesem Jahr durch einen Schulentwicklungsplan Förderschulen explizit beleuchten lassen“, betont Bodenseh.
Reithalle musste weichen
Zwar ist beim Herxheimer Projekt die Aufstockung mit zusätzlichen Kosten verbunden. Diese dürften jedoch aus Sicht der Kreisverwaltung geringer sein als eine nachträgliche Erweiterung einer Einrichtung, die schon zu klein sei. Die Arbeiten wäre dann „ungleich teurer als eine schon jetzt in der Planung berücksichtigte größere Dimensionierung mit 18 Klassenräumen“, so Seefeldt. Davon abgesehen sei es nicht absehbar, ob Schüler aus den Förderschulen in größerer Zahl zu Regelschulen abwandern. Die einzige Alternative wäre, dass sich die beteiligten Kommunen darauf einigen, ein eigenes schulisches Angebot für Förderschüler zu entwickeln. Unter anderem wegen fehlender Räume wäre das aber kurzfristig nicht möglich.
Der stellvertretende Fraktionsführer der SPD, Erwin Welsch, warb im Kreistag dafür, die höheren Kosten für den Ersatzneubau mitzutragen. „Es ist auch richtig, den eingegangenen Weg konsequent weiterzugehen und nicht zurückzufallen in eine grundsätzliche Diskussion“, sagte der Herxheimer. Eine hitzige Debatte hatte es in der Vergangenheit vor allem wegen des Standorts gegeben. Die Caritas wird den Neubau für ihre Förderschule auch auf jenem Gelände errichten, auf dem einst die Reithalle der Aktionsgemeinschaft Therapeutisches Reiten stand. Rund 30 Jahre waren dort Kinder und Jugendliche mit Behinderungen betreut worden. Das Areal gehört dem Caritasverband, ein anderes Grundstück für den Neubau kam für die Verantwortlichen nicht infrage. Die Reithalle wurde Anfang dieses Jahres abgerissen.
Kosten verdoppeln sich
Der Kreistag beschloss letztlich, auch die Mehrkosten zu tragen und sich um eine höhere Landesförderung als die zugesagten fünf Millionen Euro zu bemühen. Die Kostenkalkulation des Architekturbüros besage, dass sich die Kosten für den Neubau verdoppeln werden. Sie dürften auf 20, 5 Millionen Euro steigen. Bebaut werde eine Fläche von rund 2910 Quadratmetern.
Wie Franz-Ludwig Trauth (CDU) betonte, sei der Vorschlag der Verwaltung richtig, die Kosten nochmals unter die Lupe zu nehmen. „Wir erhoffen uns mehr Kostentransparenz und mehr Kostensicherheit.“ Dabei sollte das Land nicht nur die zusätzlichen Räume bei der Bemessung der Förderung berücksichtigen, sondern auch die Baukostensteigerungen. Diese sind vom von der Caritas beauftragten Architekturbüro vorgenommene Kostenschätzung zwar berücksichtigt, wie die Verwaltung mitteilt. „Allerdings ist davon auszugehen, dass es bis zur Ausführung der Baumaßnahme wohl zu weiteren Kostensteigerungen kommen wird. Diese sind allerdings aktuell kaum seriös und konkret einschätzbar.“
Nach Angaben der Caritas sollen die Bagger Ende 2023/Anfang 2024 anrollen. Die Arbeiten sollen dann etwa zwei Jahren dauern, sodass der Neubau im Jahr 2026 eingeweiht werden könnte.