Kusel-Altenglan
Aufregung um Abwasserkosten: Jetzt rücken andere Modelle in den Fokus
Braucht es ein neues Entgeltsystem für Wasser und Abwasser in der Verbandsgemeinde (VG) Kusel-Altenglan? Bereits seit der Einführung des einheitlichen Gebührenmodells im Jahr 2024 wird über diese Frage intensiv diskutiert. Hintergrund ist die Vereinheitlichung der beiden Entgeltsysteme der Verbandsgemeinden Kusel und Altenglan, die vor acht Jahren fusionierten.
Zahlreiche Bürger legten Widersprüche ein und klagten über die teils saftigen Gebühren und Beiträge. Besonders im Fokus der Kritik: die wiederkehrenden Beiträge. Seit 2025 gibt es einen fraktionsübergreifenden Arbeitskreis, der die Entgeltsatzungen für Wasser und Abwasser sowie mögliche Alternativen überprüfen soll.
Votum sieht in Staffelung Vorteile
Wie eine solche aussehen könnte, präsentierte nun erstmals die Wählergruppe Votum in der vergangenen Sitzung des Gremiums. Zuvor hatte die Fraktion im VG-Rat beantragt, dass Bürger den Beratungen beiwohnen können. Aus den Reihen von Votum erläuterte Friedrich Beck, Mitglied im Arbeitskreis und langjähriger Geschäftsführer der Stadtwerke Kusel, die Kernpunkte des Vorschlags. Dieser sehe für die Wasserversorgung vor, dass auf Beiträge verzichtet werde.
Stattdessen schlug Beck eine Kombination aus einer Verbrauchsgebühr, die sich nach dem tatsächlichen jährlichen Wasserverbrauch richtet, und eine Grundgebühr vor. Diese sei abhängig von der gestaffelten Wasserbezugsmenge sowie vom Leistungsvermögen des Wasserzählers – könne also unterschiedlich hoch ausfallen. Vorteile biete die Staffelung in sozialer Hinsicht, betonte Beck. Für ein kleines Einfamilienhaus mit geringem Wasserverbrauch würde demnach eine geringere Grundgebühr anfallen als für ein großes Mehrparteienhaus – selbst dann, wenn die Zählergröße identisch ist.
Auch das vorgeschlagene Entgeltsystem für Abwasser setze sich aus einer an die Wasserbezugsmenge gekoppelte Grundgebühr sowie flexiblen Schmutzwassergebühr zusammen. „Wir hätten damit eine nachvollziehbare Methode, die jeder Bürger einfach nachrechnen kann und auch dazu animiert, Wasser zu sparen“, argumentierte Beck.
Für den Bereich Niederschlagswasser orientiere sich dagegen der Vorschlag an einem Modell, das der Wasserzweckverband Alzey bereits anwende. Das dortige System sehe etwa die tatsächlich versiegelten und an den Kanälen angeschlossenen Flächen als eine Grundlage für die Kalkulation vor, trug Beck vor. Ein weiterer Vorteil sei, dass Bürger die Möglichkeit hätten, die Verwaltung per Musterschreiben über Veränderungen bei den versiegelten Flächen zu informieren.
Werkleiter verweist auf Fixkosten
Kai Becker, Werkleiter der VG-Werke, hob dagegen die Vorteile der bestehenden Entgeltsysteme hervor: Mit den wiederkehrenden Beiträgen gebe es eine verlässliche Einnahmequelle, um die Fixkosten der Werke zu decken. Diese liegen ihm zufolge sowohl für den Bereich Wasser als auch Abwasser zwischen etwa 70 und 80 Prozent. Becker verwies zudem auf die Vorgaben des Landes: Die Werke seien gesetzlich dazu verpflichtet, das Kanalnetz alle zehn Jahre komplett zu untersuchen und zu reinigen, was enorme Summen verschlinge.
In den wiederkehrenden Beiträgen sehe er daher eine Grundlage, um die Entgelte stabil zu halten – auch, weil Baulückengrundstücke für den Bereich Abwasser herangezogen werden. „Werden die Baulücken komplett aus dem Topf herausgenommen, müssten die restlichen Beitragszahler für diese mitzahlen“, sagte der Werkleiter. Ein perfektes System gebe es nicht: „Jedes hat seine Gewinner und Verlierer:“
Ball liegt erstmal beim Werkausschuss
Ob es tatsächlich zu einer Änderung kommt, bleibt aber offen. Wie Bürgermeister Christoph Schneider (SPD) der RHEINPFALZ auf Anfrage mitteilt, soll sich im nächsten Schritt erst der Werkausschuss mit dem Thema befassen. Ziel sei, Kriterien für Vergleichsrechnungen durch die Verwaltung aufzustellen, um das bestehende Entgeltsystem alternativen Modelle gegenüberzustellen. Bevor es zu einem möglichen Beschluss des VG-Rats über das Gebührenmodell kommt, sollen die Zahlen zunächst präsentiert werden.