Kreis Kaiserslautern Ratsbeschluss zum Umbau erneut vertagt

Der Gemeinderat Schwedelbach hat die Entscheidung über den Um- und Anbau des Bürgerhauses noch einmal einstimmig vertagt. CDU und FWG benötigen eine erneute interne Beratung.

Nachdem die Planung nochmals in abgespeckter Form dem Gemeinderat vorlag, hatte CDU-Fraktionssprecher Thomas Allenbacher nun doch Bedenken, ob verschiedene Räume nicht zu klein seien, etwa die Gaststätte. Dagegen sei der Lagerraum im Obergeschoss zu groß konzipiert. Seine Fraktion müsse die neue Planung nochmals intern beraten, sagte Allenbacher. Auch die FWG will sich mit der neuen Variante noch einmal beschäftigen, wie Manfred Dein sagte. Planer Andreas Schmitt aus Mehlingen sowie Ortsbürgermeister Dieter Hirsch (SPD) machten auf die Zeitschiene aufmerksam: Bis August müsse der Zuschussantrag gestellt werden. Marcus Spies von der SPD sieht die Überplanung mit dem sehr modernen Erweiterungs- und dem bestehenden Altbau als „gelungen“ an, die Dimensionen seien bemessen wie zuletzt gewünscht. An die Adresse der CDU und FWG schickte er: „Wir können nicht immer zurückrudern.“ Dennoch seien die Genossen bereit, der Verschiebung zuzustimmen, um später die Maßnahme „auf breiten Schultern tragen zu können“. Architekt Schmitt bezifferte die Kosten aufgrund des reduzierten Bauvolumens auf 280.000 Euro. Ortsbürgermeister Hirsch warb für einen Beschluss über die Grundzüge der Planung, um keine Zeit zu verlieren. Die Details könne man noch zu einem späteren Zeitpunkt festlegen, zumal der Bauausschuss dieser Variante bereits zugestimmt habe. Allenbacher lehnte dies ab, weil es den Rat unter Zwang setze. Auch die FWG wollte noch keinen Beschluss. Nach längerer Diskussion wurde einmütig beschlossen, am 10. Mai die abgespeckte Planung nochmals zu diskurieren und anschließend zur Beschlussfassung zu stellen. Einhellig stimmten die Ratsmitglieder zu, den Breitbandausbau in die Zuständigkeit der Verbandsgemeinde Weilerbach zu übertragen. Der Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung wurde bis zur Vorlage einer konkreten Wirtschaftlichkeitsprüfung zurückgestellt. (wiu)