Kreis Kaiserslautern Etat macht Zustimmung leicht

Schuldenfrei, eine Million Euro an Rücklagen und Überschüsse im Ergebnishaushalt von 98.818 Euro sowie im Finanzhaushalt von 32.595 Euro lassen die Gemeinde Schwedelbach zuversichtlich in die Zukunft blicken. Einstimmig wurde der Haushalt 2015 am Dienstagabend vom Gemeinderat verabschiedet.

Auch für 2015 könne die Verwaltung einen stabilen Haushalt vorlegen, erläuterte Ortsbürgermeister Dieter Hirsch (SPD). Grund für den Überschuss seien unter anderem die besonderen Erträge aus Grundstücksverkäufen im Stenzental II. Im Ergebnishaushalt würden sich Maßnahmen in der Straßenunterhaltung und an innerörtlichen Fußwegen negativ auswirken. Auch die Umlagen an den Kreis (332.000 Euro) und die Verbandsgemeinde (270.000 Euro) würden den Haushalt negativ beeinflussen. Jedoch ermögliche die nachhaltige, langfristig angelegte Finanzpolitik, über die nicht geraden einfachen Zeiten hinwegzukommen. „Wir wollen trotzdem mit der nötigen Vorsicht und Zurückhaltung agieren, um für schlechtere Jahre gerüstet zu sein“, so Hirsch. Künftige Generationen sollten von Belastungen frei bleiben. Trotzdem könne Schwedelbach eine einzigartige Standortqualität bieten, um auch in Zukunft als Wohnort interessant und beliebt zu sein. Investieren will die Gemeinde in diesem Jahr 135.000 Euro in das Neubaugebiet „Stenzental II“, 25.000 Euro in Landschaftspflege und Ausgleichsflächen. Für die energetische Sanierung des Bürgerhauses und den Anbau der Gaststätte sind 131.000 Euro bereitgestellt. Je 5000 Euro stehen für den Bauhof, Erwerb von Spielgeräten, zur Verbesserung der Verkehrssituation Schulstraße und Parkfläche am Friedhof Pörrbach bereit. Weitere 20.000 Euro sind vorgesehen für Friedhöfe und Bestattungswesen, 3000 Euro für den Jugendraum, 20.000 Euro für die Außenbereichsentwässerung Hohlstraße und 30.000 Euro für Grunderwerb. Neben den Umlagen von insgesamt 674.670 Euro nannte Hirsch als größte Aufwendungen im Ergebnishaushalt die Personalkosten mit 94.360 Euro, Unterhaltung und Bewirtschaftung der Einrichtungen und Anlagen mit 236.860 Euro und Abschreibungen von 205.056 Euro. Finanziert werden diese hauptsächlich mit den Steuereinnahmen von 710.500 Euro, Zuwendungen und Umlagen in Höhe von 166.807 Euro. An Leistungsentgelten erhofft man sich 182.000 Euro, an sonstigen Erträgen 300.000 Euro. Armin Romahn von der Verbandsgemeindeverwaltung zeigte auf, dass seit Einführung der doppischen Buchführung 2009 in der Gemeinde ein Überschuss von annähernd einer Million Euro erwirtschaftet wurde. Wobei für das abgelaufene Jahr 2014 von einem Gewinn von 438.000 Euro auszugehen wäre. Manfred Dein (FWG) war erfreut, dass die Gemeinde auch in diesem Jahr handlungsfähig bleibe und Projekte angehen könne. Für die Sanierung des Bürgerhauses forderte er ein klares Gesamtkonzept. Die CDU sei „überwältigt“ von dem Zahlenwerk, so ihr Sprecher Thomas Allenbacher. Er wünschte sich mehr Detailinformation über die Kosten der geplanten Maßnahme am Bürgerhaus. Marcus Spies von der SPD mahnte an, trotz des guten Ergebnisses verantwortungsvoll mit dem Geld umzugehen. (wiu)