Kreis Kaiserslautern Entwicklung mit Konzept

Die Gemeinde Schwedelbach wird eine Dorfmoderation durchführen. Dies beschloss der Ortsgemeinderat auf Antrag der SPD-Fraktion einstimmig am Dienstagabend in seiner Sitzung.

„Aufgrund der Entwicklungen der letzten Jahren erscheint es auch im Hinblick auf die demografische Entwicklung geboten, das Dorfentwicklungskonzept zu überarbeiten“, begründete die SPD ihren Antrag. Vor der Entscheidung über eine weitere Fortschreibung des Konzepts sollte durch Informations-, Bildungs- und Beratungsarbeit in Erfahrung gebracht werden, wie die Bevölkerung ihren Heimatort einschätzt. Ortsbürgermeister Dieter Hirsch (SPD) führte weiter aus, dass man in der Dorfmoderation mit den Bürgern die positiven und negativen Merkmale des Ortes in Arbeitsgruppen erarbeiten und Lösungsansätze aufzeichnen solle. Dabei wünscht er sich, dass Kinder und Jugendliche aktiv in den Dorferneuerungsprozess eingebunden werden. Auch deren Belange und Bedürfnisse seien zu berücksichtigen. Die Umsetzung der Dorfmoderation werde laut Hirsch mit 80 Prozent vom Land bezuschusst. Jetzt sollen Honorarofferten eingeholt werden und ein Zuschussantrag gestellt werden. Diskussionen gab es bei der Bildung der Ausschüsse. Haupt- und Finanzausschuss, Bauausschuss und der Ausschuss für Landwirtschaft, Umwelt und Forsten sind nach der Hauptsatzung mit je sechs Mitgliedern zu besetzen. Die FWG-Fraktion beantragte, die Zahl auf sieben zu erhöhen. Manfred Dein begründete dies damit, dass bei insgesamt sechs Mandaten durch die gesetzliche Mehrheitsklausel der FWG nur ein Sitz zustehe, der SPD vier und der CDU einer. Dies spiegele jedoch nicht die Anteile der Fraktionen im Rat wieder, wie sie durch die Wahl entstanden seien. Deshalb plädierte er für eine Erhöhung der Sitze im Ausschuss, um dem Wählerwillen gerecht zu werden; trotzdem sei die Mehrheit der SPD gewahrt. Danach bekäme die SPD vier, die CDU ein und die FWG zwei Sitze in den betreffenden Ausschüssen. Nach einer Sitzungsunterbrechung erklärte sich die SPD mit dem Vorschlag einverstanden. Voraussetzung sei eine Satzungsänderung, die in einer der nächsten Sitzungen beschlossen werden müsste. Der gesamte Rat stimmte dem Antrag zu. In der Sitzung am Dienstag wurden die Ausschüsse vorerst mit sechs Personen besetzt, wie es die jetzt noch gültige Satzung vorschreibt. Die siebte Person soll nach der Änderung der Hauptsatzung gewählt werden. Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde mit je einer Person von allen drei im Rat vertretenen Fraktionen besetzt, wobei der SPD zwei Sitze zustanden, diese jedoch zugunsten der CDU auf einen Sitz verzichtete. Auf Vorschlag von Hirsch wird der Bauausschuss künftig den Zusatz Dorferneuerungsausschuss tragen. Die FWG hatte beantragt, eine Hochspannungsleitung im Bereich des Neubaugebietes „Im Stenzental II“ in der Erde zu verlegen. Hirsch teilte mit, sobald der Gemeinde eine Übersicht über die Kosten vorliege, entscheide der Gemeinderat darüber. Ebenso wolle man mit dem geplanten Wasseranschluss für das Gelände des Bolzplatzes verfahren. Einstimmig wurde eine Änderung des Bebauungsplanes „Im Stenzental“ beschlossen; die Traufhöhe der Häuser dort wird demnach von bisher 4,5 auf fünf Meter erhöht. (wiu)