Kreis Germersheim 
Verschuldete Stadt plant kleiner
Nur 35 Minuten dauerten die Beratungen über den Haushalt 2021 im Kandeler Stadtrat. Das hatte zwei Gründe: Das Zahlenwerk wurde zuvor ausführlich in Ausschüssen vorberaten. Und Bürgermeister Michael Niedermeier (CDU) hatte angesichts des Lockdowns gebeten: „Bitte zügig durchziehen.“ Denn die Ratssitzung fand nicht virtuell, sondern in der Bienwaldhalle statt.
Kandel benötigt zwei neue Kindertagesstätten. Deshalb wird 2021 mit dem Bau eines komplett neuen Gebäudes in der Pestalozzistraße begonnen. Dieses kostet über die nächsten Jahre knapp 6 Millionen Euro, 2021 sind 1,5 Millionen eingeplant. Außerdem wird die katholische Kita in der Landauer Straße erweitert, 2021 sind dafür zunächst 1,7 Millionen Euro eingeplant. Die Sanierung des Bienwaldstadions kostet mindestens 4, 5 Millionen Euro. Sie wird auch über die Aufnahme in ein Förderprogramm des Bundes finanziert. Dies habe einen erheblichen Verwaltungsaufwand mit sich gebracht, sagte Niedermeier. Nun hofft er, dass in einem zukunftsgerecht sanierten Stadion vielleicht wieder internationale Wettkämpfe stattfinden könnten.
Bei der Bienwaldhalle habe man „die Notbremse gezogen“, der teure Anbau eines Pavillons werde nicht kommen. Jetzt geht es noch um insgesamt 2,2 Millionen Euro, von denen kommendes Jahr 385.000 Euro im Haushalt stehen. Auch beim Bauhof wurde umgeplant: Der alte Bauhof soll nun als Lagerhalle dienen, beim neuen nicht sofort die komplett mögliche Fläche genutzt werden. Beim Jugendzentrum habe man sich entschieden, schrittweise vorzugehen, sagt Niedermeier. Denn eine umfassende Sanierung werde wegen der Haushaltslage der Stadt seit Jahren nicht genehmigt. Deshalb werde nun in die Küche investiert, mit 12.500 Euro ein vergleichsweise kleiner Posten.
Weiteres Thema für 2021 sei die Nachverdichtung in bestehenden Wohngebieten, diese soll verträglich gestaltet werden, man wolle „nicht alles vollpflastern“, so Niedermeier. Auch sollten Baupläne auf ihre Praktikabilität hin geprüft werden. Ein kleines Thema mit großer Wirkung: Die Schotterflächen sollen verschwinden. Dabei gehe die Stadt bisher nicht mit gutem Beispiel voran, sagt Niedermeier mit Blick auf Ortseingänge und Kreisel. Dies soll sich ändern.
Der Schuldenstand wächst weiter. „Wir werden das Thema der Haushaltskonsolidierung noch mal ganz anders angehen müssen“, sagte Niedermeier mit Blick auf die kommenden Jahre. „Diese roten Millionenbeträge, das strukturelle Defizit – das ist keine erfreuliche Situation“, mahnte Judith Vollmer (CDU). Allerdings gebe es derzeit auch keine Lösung für das Dilemma. Zwar würden sich die Unterhaltskosten für die öffentlichen Gebäude inzwischen auf gut eine Million Euro belaufen. Doch nur so könnten teure Generalsanierungen vermieden werden. Lob für die „abgespeckte“ Planung des Anbaus an die Bienwaldhalle kam von Norbert Rapp (Grüne) und Markus Schowalter (FDP).
„Der Entwurf erscheint uns blutleer“, sagte Markus Jäger-Hott (SPD). „Liebe Koalition, bitte investieren Sie in unsere Zusammenarbeit und reagieren Sie auf unsere Mails.“ Zwischen den Zeilen kritisierte der Oppositionsführer die Auftritte des Stadtbürgermeisters in den sozialen Medien. „Man kann die Bürger nicht alleine lassen, man muss etwas anbieten“, entgegnete Niedermeier.
Der Haushalt wurde bei einer Gegenstimme angenommen.