Meinung Stadtratssitzung: Mehr Fingerspitzengefühl

Es ist selten genug, dass sich Bürger in Ratssitzungen verirren. Da die wenigsten die Abläufe kennen, wäre es ratsam, ihnen gegenüber Rücksicht zu üben.

Kern demokratischer Prozesse sind Wahlen und im kommunalen Bereich die Entscheidungen in einzelnen Gremien. Nur sehr selten verirren sich Bürger in die meist langweiligen Sitzungen, da in vielen Kommunalparlamenten nur noch abgestimmt wird, Entscheidungen vorab in Ausschüssen vorberaten werden.

So auch jetzt wieder im Germersheimer Stadtrat. Elf Bürger waren zugegen. Für die Stadt mit ihren rund 22.000 Einwohnern viel. Und man wusste wohl, warum diese da waren. Es ging um acht Häuser, die auf einem brachliegenden Gelände gebaut werden sollen. Um allen Teilnehmern an Sitzungen etwas zeigen zu können, wurde vor Jahren teure Technik verbaut. Doch anstelle den Bürgern die Pläne zu offenbaren, wo die Stichstraße sich wahrscheinlich befinden wird, wo die Häuser stehen könnten, wurde das Thema in nicht ganz einer Minute abgehandelt.

Auch bei der Bürgerfragestunde gab es keine Möglichkeit, weil es hieß: Gibt es seitens der Bürger Fragen? Keine? Dann gehen wir zum nächsten Tagesordnungspunkt. Das waren Sekunden. Die anwesenden Bürger waren frustriert, wie sich im Nachgang zur Sitzung zeigte. Hier wäre in den Ortsparlamenten mehr Fingerspitzengefühl angebracht, wenn Bürger schon mal an Sitzungen teilnehmen. Denn so ist das keine Werbung für die Demokratie, und ernst genommen fühlen sich diese auch nicht. Das fördert nicht nur Politikverdrossenheit, sondern es wird nach Alternativen gesucht.