Kandel Klinik-Neubau: Wer finanziert das 100-Millionen-Euro-Projekt?

Neue Klinikgebäude samt Ausstattung kosten viel Geld. Die RHEINPFALZ hat nachgefragt, wie ein so großes Projekt derzeit finanziert werden kann.

Patienten, Besucher, Mitarbeiter und Anwohner können seit einigen Monaten beobachten, wie die Arbeiten rund um die Kandeler Asklepiosklinik voran gehen. Erst wurden Gebäude abgerissen, ab dem Sommer werden neue gebaut. Es ist inzwischen ein 100-Millionen-Euro-Projekt, wie die Klinik auf ihrer Homepage informiert. Doch wie wird dieses Projekt gestemmt, zumal es sich bei der Asklepios-Gruppe ja um einen privaten Träger handelt?

Gesetzlich sind die Länder dazu verpflichtet, die Investitionskosten ihrer Krankenhäuser zumindest teilweise zu finanzieren, während die gesetzlichen Krankenkassen für die Betriebskosten zuständig sind, also für alle Kosten, die durch die Behandlung von Patientinnen und Patienten entstehen. Das ist im Krankenhausfinanzierungsgesetz von 1972 geregelt.

Die Länder müssen zahlen

Allerdings gingen die Investitionen der Bundesländer seit Jahren zurück. Auch unterscheidet sich die Höhe der Investitionen von Bundesland zu Bundesland stark – je nach Einwohnerzahl und Liquidität der öffentlichen Kassen. „Zahlten die Länder 1993 noch 3,9 Milliarden Euro, waren es 2021 noch 3,3 Milliarden Euro. Gleichzeitig stiegen dafür die Krankenhausausgaben der Krankenkassen von 29 Milliarden Euro auf 85,9 Milliarden Euro“, heißt es auf der Homepage des Bundesgesundheitsministeriums. Diese genannte Regelung gilt ganz unabhängig davon, ob sich eine Klinik in einer kommunalen oder kirchlichen Trägerschaft befindet oder es sich um einen privaten Klinikbetreiber wie die Asklepiosgruppe handelt.

Für das Projekt in Kandel hatte Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) beim Spatenstich eine Landesförderung von 65 Millionen zugesichert. Bleibt ein Restbetrag von 35 Millionen Euro, der aus verschiedenen Asklepios-Töpfen kommt. In Südpfalz ist man für die Landesförderung sehr dankbar. Allerdings stellt Asklepios-Regionalgeschäftsführer Frank Lambert grundsätzlich die Frage: „Wenn die Länder nicht genug Geld geben, wo kommt dann das Geld her?“ Hier sieht er die oft gescholtenen privaten Träger im Vorteil: „Wenn ich Gewinne erwirtschafte, dann fließen die in Investitionen mit hinein, sie bleiben im System erhalten“, sagt er. „Wir sind investitionsfähiger als zum Beispiel kommunale Träger.“

Der Konzern steuert Mittel bei

Der private Gesundheitskonzern Asklepios sei keinen Aktionären zur Gewinnausschüttung verpflichtet, heißt es auf der Homepage der Kandeler Klinik. Daher habe sich der Konzern dazu entschieden, das Kandeler Bauprojekt mit knapp 15 Millionen Euro zu unterstützen. „Die restlichen Kosten (Anmerkung der Redaktion: zirka 20 Millionen Euro) werden aus Eigenmitteln der Asklepios Südpfalzkliniken getragen“, heißt es auf der Homepage weiter. Etwa 10 Prozent der Kosten entfallen auf die Medizintechnik, etwa 30 Prozent auf die Herstellung des Bauwerks.

„Ein Krankenhaus führt man nicht wirtschaftlich, indem man an Personal spart oder Dinge macht, die nicht in eine Klinik gehören“, sagt Lambert. Häuser, die nicht wirtschaftlich arbeiten, verfügten seines Erachtens über eine zu geringe Auslastung. Die Kliniken in Germersheim und Kandel hätten jeweils eine Auslastung von über 90 Prozent. Wichtig sei eine gute Organisation, so Lambert. „Routine und Qualität“ seien Faktoren, die Größe eines Hauses aber nicht unbedingt entscheidend. In Kandel absolviere zum Beispiel jeder Mediziner mehr Eingriffe, als es in einer Großklinik der Fall wäre. Die Behandlung von Patienten soll möglichst in der Zeit abgeschlossen sein, in der sie auch finanziert wird, erläutert der Geschäftsführer. „Aber wir schicken auch niemanden nach Hause“, wenn es länger dauert.

Mit der Trennung der Zuständigkeiten zwischen Kandel und Germersheim – Fachabteilungen für Psychosomatik und Neurologie mit Fokus auf Frührehabilitation in Germersheim, Notfall- und Akutversorgung in Kandel – habe man die Organisationsstruktur frühzeitig den Gegebenheiten angepasst, sagt Lambert mit Blick auf die Klinikreform. Die Veränderungen seien mit dem Betriebsrat abgestimmt gewesen und seien notwendig, um die Zukunft der beiden Krankenhäuser zu sichern. „Wenn wir das nicht machen, verändern uns andere.“

Planungen laufen seit 2017

Die Arbeiten hatten einen langen Vorlauf. Seit 2017 ist Frank Lambert unter anderem Geschäftsführer der Südpfalzkliniken Kandel und Germersheim. Schon direkt zu Beginn seiner Tätigkeit habe er Gespräche mit dem Mainzer Ministerium geführt, sagt er. „Wir reichen die kompletten Unterlagen ein, das Land prüft, was förderfähig ist.“ Dabei sind auch kleine Details wichtig: „Die ambulante Versorgung wird nicht gefördert, die müssen wir selbst bezahlen“, erläutert Lambert. Das betrifft zum Beispiel Patienten, die nach der Behandlung in der Kandeler Notaufnahme nicht stationär aufgenommen werden. Deren durchschnittliche Anzahl wird auf Zimmer umgerechnet, im Falle Kandel macht das etwa 40 Quadratmeter, die nicht über das Land finanziert werden.

Der offizielle Spatenstich mit Besuch des Ministerpräsidenten war schließlich im September 2024. „Die Arbeiten liegen derzeit im Plan“, sagt Lambert. Im März soll die Baugrube ausgehoben, im Juli/August der Rohbau hochgezogen werden. Dieser erste Bau umfasst später neue Intensivstationen, Operationssäle, neue Untersuchungsbereiche wie eine Radiologie sowie eine neue zentrale Notaufnahme und Herzinfarktversorgung. Die Inbetriebnahme ist für Januar 2028 geplant. Danach geht es an die nicht-kritische Infrastruktur, die Verwaltung und Therapieräume.