Kommentar Die Zeit ist reif für Rücktritte

Eigentlich kann es für Bürgermeister Michael Niedermeier nur eine Konsequenz aus dem Prüfbericht des Rechnungshofs geben. Doch es sollten noch mehr Beteiligte ihren Hut nehmen.

88.000 Euro für die Kita-Leiterin, 15.000 Euro für den Anwalt. Nun liegen die Zahlen auf dem Tisch, die der Kandeler Bürgermeister Michael Niedermeier (CDU) seit Monaten geheimzuhalten versucht – vor der Öffentlichkeit, sogar vor seiner eigenen Fraktion. Doch der Prüfbericht des Rechnungshofs bietet viel mehr als die reinen Kosten, die der Stadt durch sinnlose Prozesse vor dem Arbeitsgericht entstanden sind. Der Bericht bietet auch einen Einblick in eine, mit Verlaub, lausige Amtsführung.

Fehlende oder späte Absprachen, mangelnde Einsicht, keinerlei Protokolle oder Niederschriften von Vereinbarungen, Vertuschungsversuche ... das zieht sich wie ein roter Faden nicht nur durch den Rechtsstreit mit der Kita-Leiterin. Das gilt auch für die Frage nach der Kita-Trägerschaft, Unklarheiten rund um den neuen Fußballverein, die Offenlegung der Kosten für das Stadtfestival im vergangenen Jahr. Niedermeier ist mit dem Versprechen von Transparenz angetreten und bietet konsequent das Gegenteil. Voran kommt Kandel mit ihm nicht, die Patenschaft mit der Luftwaffenkompanie ist das einzige nennenswerte Projekt, das in den vergangenen Jahren umgesetzt wurde.

Dass Mitarbeiter der Verwaltung den Bürgermeister nicht einbremsen konnten oder wollten, ist ein trauriges Kapitel für sich. Dass im Stadtrat auch die Opposition Entscheidungen mitgetragen hat, die nachweislich fragwürdig sind, ebenso. Aber wie schreibt der Rechnungshof so schön? „Für sein Handeln trägt er die Verantwortung.“ Wenn Bürgermeister Michael Niedermeier sich selbst und Kandel einen Gefallen tun will, dann tritt er von seinem Amt zurück. Es ist an der Zeit, Konsequenzen zu ziehen.

Zur Erinnerung: Mit Verweis auf das Kindeswohl hatten sich weitere Vertreter der schwarz-grün-gelben Koalition an der schäbigen Behandlung der Kita-Leitung beteiligt und versucht, sich jeglicher sachlichen Diskussion zu entziehen. Im Kandeler Stadtvorstand befinden sich drei erfahrene, altgediente Kräfte. Nachdem die Einschätzung des Rechnungshofs schwarz auf weiß vorliegt wäre es nur konsequent, wenn auch die Beigeordneten ihre Ämter niederlegen würden.