Kreis Germersheim Deutsche im Ausland: Wie gelingt die Briefwahl?
Um eine Wahl auf die Beine zu stellen, braucht es einiges: angefangen von Kandidaten der einzelnen Parteien, die bei Mitgliederversammlungen nominiert werden müssen, über Unterstützer-Unterschriften, die kleine Parteien vorzulegen haben, um überhaupt antreten zu dürfen, bis hin zum Druck der Wahlunterlagen mit den Stimmzetteln. Der 23. Februar als Wahltermin für die Bundestagswahl gilt als eng gefasst.
Bereits jetzt könnte der knapp bemessene Zeitraum für manche Wählerinnen und Wähler zum Problem werden. Ein Beispiel sind Deutsche im Ausland. Hier sind zwei Fälle zu unterscheiden. Einmal die Personen mit deutschem Pass, die dauerhaft im Ausland leben. Diese müssen sich separat ins Wählerverzeichnis eintragen lassen, um wählen zu können. Erst danach bekommen sie ihre Briefwahlunterlagen an ihre Auslandsadresse zugeschickt. Damit die Gemeinde den Antrag bearbeiten kann, muss er spätestens 21 Tagen vor der Bundestagswahl angekommen sein.
Viele Anfragen aus dem Ausland
Der zweite Fall: Deutsche, die sich nur vorübergehend, zum Beispiel wegen eines Urlaubs, im Ausland aufhalten – aber in Deutschland gemeldet sind. Sie bleiben im Wählerverzeichnis und können ihre Stimme durch die Briefwahl abgeben. Die Unterlagen müssen rechtzeitig bei der jeweiligen Gemeinde angefordert werden.
Jens Hinderberger, leitender Beamter der Verbandsgemeinde Lingenfeld, hat dazu Anfragen aus den USA und Israel. Es seien mehr Deutsche im Ausland als sonst, die jetzt bereits Briefwahl beantragen wollten, sagt Hinderberger.
Für die Verbandsgemeinde Kandel sagt Fachbereichsleiter Jens Forstner, dass sich bisher rund 20 Deutsche aus dem Ausland gemeldet hätten, um in das Wählerverzeichnis eingetragen zu werden. Die meisten Anfragen aus dem Ausland kämen aus anderen europäischen Staaten, so Forstner. Mehr internationale Anfragen hat die Verwaltung der Verbandsgemeinde Jockgrim erhalten. Laut Büroleiter Thomas Merz hätten sich Deutsche aus den Ländern Neuseeland, Thailand, USA, Frankreich, Österreich, Schweiz, Belgien, Vereinigtes Königreich, Schweden, Polen und Niederlanden gemeldet.
Knapper Zeitplan
Hinderberger weist darauf hin, dass die Briefwahlunterlagen wohl erst am Freitag, 7. Februar, bei der Verwaltung eintreffen und erst danach verschickt werden können. Für Deutsche, die im fernen Ausland leben, wird das „sehr, sehr knapp“, sagt Hinderberger. Er kenne zwar den Weg über die Deutschen Botschaften, an die die Wahlunterlagen geschickt werden können. Der Beamte hinterfragt jedoch, ob die Wählerinnen und Wähler dann wirklich schneller an die Stimmzettel kommen, wenn sie nicht gerade neben der Botschaft lebten.
Laut Forstner von der VG Kandel werden die Wahlbenachrichtigungen aus Mainz an die Haushalte versendet. Er rechnet damit, dass die Karten im Verlauf der nächsten Woche ankommen sollten. Danach können Wählerinnen und Wähler ihre Briefwahlunterlagen beantragen. Ab der ersten Februarwoche sollen diese losgeschickt werden, so Forstner. Denn dann seien alle Stimmzettel vorhanden: „Der erste Schwung dürfte dann am 10. Februar in den Briefkästen liegen.“
Lieber vor Ort wählen
Bis zum 24. Januar soll jeder Haushalt in Jockgrim eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, sagt Thomas Merz von der VG Jockgrim. Zum 7. Februar müssen alle Stimmzettel bei der VG vorliegen. Ab dann könne mit dem Versand der Briefwahlunterlagen begonnen werden.
Jens Hinderberger verspricht für die Verbandsgemeinde Lingenfeld, dass die Verwaltungsmitarbeitenden – sobald die Unterlagen da sind – ihr Bestes geben, damit die Stimmzettel so schnell wie möglich bei den Briefwählern sind. Geplant ist, auch am Wochenende sowie abends länger zu arbeiten. In der Verbandsgemeinde Lingenfeld gibt es ihm zufolge rund 12.350 Wahlberechtigte. Bei der letzten Wahl stimmten 6325 Menschen per Brief ab. Hinderberger rechnet mit einer ähnlich hohen Anzahl an Briefwählern.
Grundsätzlich lässt sich der Stress für die Verbandsgemeinden reduzieren, wenn mehr Menschen zur Wahl gehen, anstatt Briefwahl zu beantragen. Wegen der knappen Zeiträume haben der Landeswahlleiter sowie andere Verwaltungen bereits dazu aufgerufen, am 23. Februar die Wahlangebote vor Ort zu nutzen.