LINGENFELD CDU-Kritik an Eilentscheidung

Spielende Kita-Kinder: Der Bürgermeister hatte eine Eilentscheidung die Kita „Raupe Nimmersatt“ getroffen.
Spielende Kita-Kinder: Der Bürgermeister hatte eine Eilentscheidung die Kita »Raupe Nimmersatt« getroffen.

Kritik musste sich Ortsbürgermeister Markus Kropfreiter (SPD) in der jüngsten Sitzung des Lingenfelder Ortsgemeinderats gefallen lassen. Es ging um zwei von ihm nach der Einholung mehrerer Angebote vor drei Wochen in Auftrag gegebenen Arbeiten auf dem Außengelände der Kita „Raupe Nimmersatt“, die er als Eilentscheidungen bekannt gab.

Zum einen soll das Außengelände für 9280 Euro eingeebnet werden, zum anderen soll dort Rollrasen für 2400 Euro in Eigenleistung verlegt werden. Stefan Rutz (CDU) kritisierte Kropfreiters Vorgehen: Nur wenn eine Entscheidung nicht bis zur nächsten Gremiensitzung warten könne, weil der Gemeinde ein Nachteil entstehe, sei eine Eilentscheidung gerechtfertigt. Laut Oberverwaltungsgericht komme eine Eilentscheidung nur in Betracht, wenn diese innerhalb weniger Stunden getroffen werden müsse. „Vor zwei Wochen wurde eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses mangels Tagesordnungspunkten abgesagt“, monierte Rutz.

Bei einer späteren Suche nach Firmen hätten die Arbeiten erst im nächsten Jahr durchgeführt werden können, entgegnete Beigeordnete Bianca Dietrich (SPD). „Wir werden das künftig beachten, aber das war ein ganz normales Verfahren, bei dem keiner benachteiligt wurde“, sagte der Erste Beigeordnete Timo Freund (FWL). „Wir treffen keine Entscheidungen im luftleeren Raum. Wir haben das mit der Verbandsgemeindeverwaltung abgestimmt“, so Kropfreiter. Er will das Thema grundsätzlich klären lassen.

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