Kandel
Bauplätze sollen Ärzte nach Kandel locken
Sechs städtische Grundstücke sind im Baugebiet K2 noch zu vergeben. Gleichzeitig gibt es in Stadt und Verbandsgemeinde einen dramatischen Mangel an Hausärzten. Fast genau vor einem Jahr hatte sich die Ärztin Traude Löwer deshalb mit einem Appell an den Stadtrat gewandt: Nach dem Tod eines Mediziners waren viele Kandeler auf der Suche nach einer neuen Praxis. Doch die bestehenden Hausärzte waren zuvor schon überlastet. Seitdem gab es viele Gespräche unter anderem mit dem Netzwerk Südpfalzdocs und zwei Medizinerinnen, die Versorgungslage in Kandel hat sich jedoch noch nicht verbessert. Seit Ende 2021 gibt es den Plan, Ärzte mit städtischen Grundstücken zu locken.
Interessenten gibt es
Aktuell zeigten drei Ärzte Interesse, hieß es in der jüngsten Sitzung des Stadtrats. Dabei drängt die Zeit offensichtlich nicht nur auf Seiten der Stadt: Er habe einer Ärztin Kandel gezeigt, berichtete der Beigeordnete Michael Gaudier. Diese komme aus dem Stuttgarter Raum und würde wegen ihres schulpflichtigen Kindes gerne schon nach der Sommerpause nach Kandel umsiedeln. „Wir müssen grundsätzlich ein positives Signal setzen“, sagte er.
Doch die Vorgaben wollen wohl durchdacht sein: „Wir müssen uns absichern, wie das rechtssicher möglich ist“, sagte Bürgermeister Michael Niedermeier (CDU). Man habe sich schon von einem Notar beraten lassen. Denn wenn ein Interessent ein Grundstück nur dann bekommt, wenn er sich verpflichtet, die kommenden Jahre in Kandel tätig zu sein, „dann schreiben wir dem Arzt vor, wie seine künftige Lebensgestaltung auszusehen hat“. Gleichzeitig gehe man Risiken ein, so der Bürgermeister. Denn was, wenn ein Arzt seine Praxis dann doch nicht mehr halten kann oder sich beruflich verändern will? Und was würde geschehen, wenn der Arzt dann seinerseits den Rechtsweg beschreiten würde?
Welche Vorgaben sollen gelten?
Dennoch: „Wir müssen handeln!“, lautet geradezu unisono das Fazit der Ratsmitglieder. Denn die Zeit dränge: Er habe von Kandeler Praxen mit zwischen 1200 und 1400 Patienten gehört, sagte Markus Jäger-Hott (SPD). Eigene Erfahrungen mit langen Wartezeiten hatte jüngst Ludwig Pfanger (Freie Wähler) gemacht, auch Volker Merkel (CDU) wollte schnellstmöglich aktiv werden – im Zweifel mit einer Sondersitzung des Stadtrats.
Also wurde um die Konditionen gerungen, die Mediziner erfüllen müssen: Sollen sie zwingend selbstständig sein oder kann sich auch ein angestellter Arzt um einen Bauplatz bewerben? Was ist mit Klinikärzten? Geht es nur um Allgemeinmediziner oder auch um Zahnärzte? Muss der Interessent Vollzeit arbeiten oder ist auch eine Teilzeitstelle möglich? Muss die Praxis zwingend in der Stadt Kandel sein oder kann der Standort auch in einer anderen Ortsgemeinde innerhalb der Verbandsgemeinde liegen? Und wie lange muss man sich verpflichten, für fünf Jahre, zehn Jahre oder länger?
Der Stadtrat einigte sich auf folgende Vorgaben: Die Praxis muss in der Stadt Kandel angesiedelt sein. Die Ärztin oder der Arzt müssen sich für zehn Jahre verpflichten und eine Vollzeitstelle von durchschnittlich 40 Wochenstunden inne haben. Selbstständige Ärzte bekommen mehr Punkte als angestellte Ärzte und es geht zunächst vorrangig um Allgemeinmediziner, weniger um Zahnärzte. Eine Anstellung in der Kandeler Asklepiosklinik erfüllt die Kriterien nicht.
Baugebiet mit strengen Regeln
Gleichzeitig gelten die selben Bauverpflichtungen wie bei anderen städtischen Grundstücken in K2: Es muss innerhalb von drei Jahren gebaut werden, das Wohnhaus fünf Jahre lang selbst genutzt oder bewohnt. Wenn es innerhalb von zehn Jahren verkauft wird, muss der Zugewinn durch die Bodenpreissteigerung an die Stadt gegeben werden. Diese Regeln hatte sich die Stadt Kandel gegeben, um so Spekulationen mit Grundstücken möglichst vorzubeugen. Denn um den Kandelern möglichst günstige Bauplätze anbieten zu können, war man damals unter dem Bodenrichtwert geblieben.
Und was ist mit möglichen Praxisräumen? Es gebe Gespräche mit der protestantischen Kirchengemeinde, ob Räume im Gemeindezentrum genutzt werden könnten, sagte Verbandsbürgermeister Volker Poß.
Nun werden aus den Vorschlägen aus dem Rat Vergabekriterien formuliert. Außerdem will Bürgermeister Niedermeier abklären, zu welchem Quadratmeterpreis die Stadt die Grundstücke anbieten muss. Dann sollen die Vorgaben in einer Sondersitzung des Stadtrats verabschiedet werden.