Dirmstein
Traum von Grillhütte geplatzt
Das Thema Grillhütte war im Februar nach längerer Zeit mal wieder aufs Tapet gekommen, weil die Baugenehmigung nach nunmehr vier Jahren im Mai ausläuft. Mit fünf zu zwei Stimmen entschieden sich die Mitglieder des Dirmsteiner Bauausschusses aber nicht dafür, bei der Kreisverwaltung die Verlängerung der Genehmigung zu beantragen, wie es in der Beschlussvorlage stand. Vielmehr votierte die Mehrheit dafür, „den Baubeginn anzuzeigen“, indem auf dem Gelände irgendetwas gemacht wird, das man offiziell als Baustart bezeichnen könnte.
So lautete der Vorschlag der SPD-Fraktion, die nicht riskieren wollte, dass der Gemeinde im Verfahren um die Verlängerung neue Auflagen gemacht werden. Ein Vertreter der Verbandsgemeinde Leiningerland hatte sich dahingehend geäußert und vor einer „Neubewertung“ des Projekts durch die Behörde hinsichtlich des Natur- und Immissionsschutzes gewarnt. Das verlassene Kläranlagengelände liegt im Außenbereich: am Lerchengraben am Ortsausgang Richtung Gerolsheim.
Die CDU-Fraktion beantragte daraufhin für die Gemeinderatssitzung am Mittwoch, den Beschluss des Ausschusses aufzuheben, die Baugenehmigung für die Grillhütte nicht umzusetzen und lieber nach anderen Standorten Ausschau zu halten. Fraktionsvorsitzender Jan Storminger sagte, das Ergebnis der Ausschusssitzung habe ihn überrascht und er habe das Gefühl, dass „Panik verbreitet und ein Beschluss aufgrund falscher Aussagen“ gefasst worden sei. „Denn mit zwei, drei Spatenstichen ist es nicht getan, es müssen wesentliche Bauarbeiten gemacht werden“, so Storminger.
CDU: Wir sollten Alternativen prüfen
Er betonte, dass die CDU das Projekt nicht generell ablehne. Es sollten aber, auch wegen der Nutzungsbeschränkungen am geplanten Standort im Außenbereich, Alternativen geprüft werden. Die Hütte darf nämlich nur an maximal zehn Wochenenden im Jahr und nur bis 20 Uhr bewirtschaftet werden. „Eine Grillhütte nur für Kindergeburtstage lohnt sich nicht“, meinte Storminger und schlug die nicht mehr genutzte Quadbahn vor oder die Integration der Grillhütte in ein Weinwanderhüttenkonzept der Verbandsgemeinde.
Unter den genannten Auflagen an der Grillhütte festzuhalten, ergebe keinen Sinn, meinte Nadine Eberle (FWG) und plädierte dafür zu prüfen, ob die bislang gesammelten Spenden in Höhe von 21.000 Euro für andere Zwecke genutzt werden können, zum Beispiel für eine Begegnungsstätte im Ort. Thomas Kehl (CDU) befürchtet, dass ein Umwidmen der Spendengelder nicht so einfach möglich ist. Er gab außerdem zu bedenken, dass bei Feiern über 20 Uhr hinaus sich Bürger wegen Lärmbelästigung beschweren könnten. „Dann haben wir eine Ruine dastehen und Spendengelder verbrannt“, sagte er.
SPD will am Projekt festhalten
Jörg Jokisch (SPD) verteidigte das Bestreben seiner Fraktion, zügig mit dem Bau zu beginnen. Im Antrag der CDU stecke die Aussage: „Ich will die Grillhütte nicht, aber das traue ich mich nicht zu sagen.“ Die Gemeinde habe Geld für den Kauf des Grundstücks an der ehemaligen Kläranlage ausgegeben, und andere Standorte seien ja schon geprüft worden, rief Jokisch in Erinnerung. Das nun erneut zu tun, koste wieder Geld. Seiner Ansicht nach sind die Beschränkungen wegen eines Fehlers entstanden, als die Ortsgemeinde oder der Architekt den ersten Bauantrag 2016 aufgrund der Auflagen der Kreisverwaltung zurückgenommen und dann mit Übernahme dieser Auflagen neu gestellt habe.
Er glaubt: Wenn die Grillhütte erst mal stehe, könne man nach und nach versuchen, die Nutzungsbeschränkungen aufzuweiten. Er warb dafür, an der Grillhütte festzuhalten und weitere Spenden zu sammeln. Unternehmer könnten Baumaschinen oder Material zur Verfügung stellen. „Spenden, ein bissel Geld aus dem Haushalt, ein bissel Ehrenamt“ lautete seine Devise für die Finanzierung des Projekts. Der Erste Beigeordnete Hans Scherer (CDU) sagte: „Es ist nicht meine Aufgabe, durchs Dorf zu laufen und Spenden zu sammeln.“
Zweifel an Finanzierbarkeit
Hinsichtlich der Kosten wandte Beigeordneter Ulrich Schneider (FWG) ein, dass die Schätzungen bei weit über 100.000 Euro lägen, denn es gebe sicher statische Mängel am jetzigen Lagergebäude. „Das Projekt ist vom Volumen her für eine Spendenfinanzierung einfach zu groß“, so Schneider. Und im Haushalt könnten dafür keine Gelder mehr eingestellt werden. Das bestätigte Ortsbürgermeister Bernd Eberle (FWG). Eine solche Ausgabe werde von der Kommunalaufsicht nicht erlaubt, und er bezweifle auch, dass ausreichend Spenden zusammenkommen.
Am Ende der Diskussion stimmten zehn Ratsmitglieder dafür, die Baugenehmigung verfallen zu lassen, sechs waren dagegen und zwei Politiker enthielten sich der Stimme. Die Prüfung alternativer Standorte wurde mit 13 Neinstimmen abgelehnt. Das 2010 beim Abriss der Kläranlage stehengebliebene und von der Gemeinde gekaufte Gebäude kann laut Eberle trotz des auf einer Seite undichten Flachdachs als Materiallager des Bauhofs genutzt werden.
