Elmstein
Elmstein und Iggelbach: Ausbau barrierefreier Bushaltestellen wird zu teuer
Bürgermeister Rene Verdaasdonk (SPD) erinnerte in der Sitzung des Gemeinderats am vergangenen Dienstag daran, dass ein Ingenieurbüro die Kosten für den barrierefreien Ausbau von zwei Bushaltestellen auf 170.000 Euro veranschlagt habe. Inzwischen sei jedoch klar, dass Ausgaben von etwa 294.000 Euro erforderlich sein würden. Er könne nicht verstehen, warum das Ingenieurbüro so daneben gelegen habe, sagte Stefan Herter (SWG). Zumal das nicht das erste Mal sei. Mehrere Ratsmitglieder stimmten Herter zu.
Nach Angaben von Verdaasdonk wird zwar auch der Zuschussbetrag, den die Gemeinde vom Land bekommt, entsprechend angehoben. Dennoch steigt der Betrag, den die Gemeinde zahlen muss. Denn der Prozentsatz der Kosten, die das Land übernimmt, bleibt gleich. Damit erhöhen sich die Kosten für die Gemeinde von etwa 45.000 Euro auf etwa 90.000 Euro. Die zusätzlichen Kosten seien jedoch im Haushalt nicht eingeplant. Die höhere Ausgabe müsste von der Kommunalaufsicht genehmigt werden.
Projekt soll nicht realisiert werden
Die Ratsmitglieder waren sich einig, dass „das Projekt nicht weiter verfolgt werden soll“, wie die SWG-Fraktionsvorsitzende Karin Hook sagte. Die Kosten stünden in keiner Relation zum Nutzen, so Bastian Riedel (CDU) und Patrick Roth (CDU).
Grundsätzliche Zustimmung fand der Vorschlag von Verdaasdonk, einen Teil des eingeplanten Geldes dafür zu verwenden, die Bushaltestelle am Zimmerplatz in Iggelbach ebenerdig anzulegen und das marode Buswartehäuschen durch ein neues zu ersetzen. Vor einer Entscheidung soll geprüft werden, wie hoch die Kosten sind.
Verlegung der Bushaltestelle
Vor einiger Zeit hatten die Mitglieder des Gemeinderats entschieden, dass die Bushaltestelle in Appenthal vor den „Tante Enso“-Laden, der gebaut wird, verlegt werden soll. Außerdem sollte in Höhe des zukünftigen Ladens auf der Landesstraße 499 ein Zebrastreifen angelegt werden. Der Landesbetrieb Mobilität werde einen Zebrastreifen nicht genehmigen, teilte der Beigeordnete Felix Heller (SPD) mit.
Wegen der Verlegung der Bushaltestelle gebe es Probleme, so Heller. Die Baugenehmigung für den „Tante Enso“-Laden sei mit der Auflage verbunden, dass in Höhe des Ladens entlang der Landesstraße 499 ein Bürgersteig ist. Ein Teil dieses Geländes würde jedoch für die Bushaltestelle benötigt. Auch werde die Verlegung der Bushaltestelle nur genehmigt, wenn die Haltestelle am neuen Standort barrierefrei sei.
Dazu gebe es jedoch keinen Zuschuss, weil das Gelände einem privaten Besitzer gehöre. Es müsse nun geprüft werden, ob auf dem zukünftigen Bürgersteig vor dem „Tante Enso“-Laden eine Bushaltestelle gebaut werden dürfe. Weiterhin, ob die Gemeinde das Gelände, das für die Bushaltestelle benötigt wird, kaufen kann. Die Gemeinde bekäme für den Bau einer barrierefreien Bushaltestelle einen Zuschuss vom Land, der 85 Prozent der Kosten abdecken würde.