Kaiserslautern Kaiserslautern: Jung hält erste Rede im Bundestag

Am Donnerstag, 3. April, wird der Bundestagsabgeordnete Xaver Jung seine erste Rede im Bundestag halten. Sprechen wird der CDU-Politiker aus dem Wahlkreis Kaiserslautern, der über die Landesliste in den Bundestag einzog, je nach Verlauf der Sitzung zwischen 12.30 Uhr und 13 Uhr. In seiner fünfminütigen Redezeit antwortet der Abgeordnete aus Rammelsbach (Kreis Kusel) für die CDU/CSU-Fraktion als Berichterstatter im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung auf einen Antrag der Fraktion der Linken zum Thema „Kooperationsverbot abschaffen − Gemeinschaftsaufgabe Bildung im Grundgesetz verankern“. (red) Die FDP-Fraktion hat für die Sitzung des Stadtrats am 7. April einen Bericht der Verwaltung zur Innenstadtsicherheit beantragt. „Es ist wichtig, dieses Thema mit der gebotenen Sachlichkeit zu führen“, so der FDP-Fraktionsvorsitzende Frank Kennel. Dazu gehöre auch, klar zu unterscheiden, was Aufgabe der Polizei sei und was in den Einflussbereich der Stadt falle. Die FDP-Fraktion erwarte, dass die zuständige Dezernentin, Bürgermeisterin Wimmer-Leonhardt (SPD), Vertreter des Polizeipräsidiums Westpfalz einlade, damit diese die Probleme aus Sicht der Polizei darstellen und bewerten. Sie erwartet auch einen klaren Bericht des Stadtvorstandes über die Stellensituation beim Referat Recht und Ordnung sowie über aktuelle Präventionsmaßnahmen. Ausgelöst wurde die Diskussion über die Sicherheit in Kaiserslautern durch eine „Focus“-Studie, die Kaiserslautern den Spitzenplatz bei den Körperverletzungen pro 10.000 Einwohner im Jahr 2012 zuwies. (red) Auf seinem Rückflug aus dem Nahen Osten ist US-Präsident Barack Obama am Samstagnachmittag auf der Ramsteiner Air Base zwischengelandet. Offiziell wurde davon nichts bekannt. Auch Landrat Paul Junker und der Ramsteiner Bürgermeister Klaus Layes waren nicht über die Stippvisite informiert. „Wir erhielten nur die Nachricht, dass der Luftraum über Ramstein für private Flugzeuge gesperrt wurde. Das deutet in der Regel auf hohen Besuch hin“, so Layes auf Anfrage. (oef)