Kaiserslautern Bessere Bürgerbeteiligung in Kaiserslautern: Wer mitwirken will, kann sich bewerben
Was hat es mit der Bürgerbeteiligung auf sich? Und wie wird sie in Kaiserslautern derzeit umgesetzt?
„Bürgerbeteiligung ist ein zentrales Element demokratischer Entscheidungsprozesse – auch in Kaiserslautern“, heißt es in der Mitteilung von Kl.digital. Bei unterschiedlichen Projekten der Stadt wurde in den vergangenen Jahren eine fehlende Bürgerbeteiligung oder deren Umsetzung kritisiert. Zuletzt wurden ganz unterschiedliche Formate ausprobiert: Bereits seit 2022 steht beispielsweise die Plattform klmitwirkung.de für digitale Beteiligungsverfahren zur Verfügung. Diese offizielle Plattform der Stadt wurde von KL.digital umgesetzt. Daneben versucht es die Stadt aber auch immer wieder mit Formaten vor Ort: Für die Neugestaltung der Theaterwiese waren die Bürger beispielsweise zu einer Ideensammlung ans Pfalztheater eingeladen, bei der unter anderem mit Oberbürgermeisterin Beate Kimmel diskutiert werden konnte.
Um der Bürgerbeteiligung klarere Strukturen zu geben, hat ein Arbeitskreis „Leitlinien für Bürgerbeteiligung“ erarbeitet. Diese Leitlinien hat der Stadtrat im April 2024 mit knapper Mehrheit verabschiedet. Laut KL.digital soll die Bürgerbeteiligung allen Menschen offenstehen, die in Kaiserslautern leben. Die Leitlinien sollen die Mitbestimmung der Bürger stärken und sicherstellen, dass politische Entscheidungen besser auf deren Bedürfnisse abgestimmt werden. Unter anderem sehen die Leitlinien die Einführung eines Beteiligungsbeirates vor.
Welche Aufgaben hat der Beteiligungsbeirat?
Der Beirat soll eine Schnittstelle zwischen Stadt und Bürgern sein. KL.digital nennt dafür ein Beispiel: Die Stadt plant ein Projekt, beispielsweise einen neuen Spielplatz, und möchte dazu die Meinung der Kaiserslauterer einholen. Dabei soll künftig der Beirat unterstützen: Wie können verschiedene Zielgruppen am besten erreicht werden? Wie stellt man sicher, dass sich viele Menschen beteiligen? Daneben wird der Beirat die aktuell laufenden Bürgerbeteiligungen bewerten. So soll überprüft werden, was gut und was schlecht läuft, um künftige Beteiligungsformate zu verbessern.
Wie setzt sich der Beteiligungsbeirat zusammen?
Der Beteiligungsbeirat wird 16 Mitglieder haben: drei Vertreterinnen und Vertreter der Stadtverwaltung, ein Mitglied der Koordinationsstelle Bürgerbeteiligung, je ein Mitglied von Seniorenbeirat, Jugendparlament, Inklusionsbeirat und Beirat für Migration und Integration sowie acht Einwohnerinnen und Einwohner Kaiserslauterns.
Wie werden die Bürgervertreter für den Rat ausgesucht?
Alle Kaiserslauterer ab 14 Jahren können sich seit Ende vergangener Woche auf der Plattform klmitwirkung.de um einen Platz im Beirat bewerben. Die Bewerbungsphase läuft noch bis zum 9. Juli. Unter allen gültigen Bewerbungen werden anschließend acht Einwohnerinnen und Einwohner zufällig ausgewählt. Sie gehören dem Gremium dann zwei Jahre lang an, so KL.digital.
Wie oft trifft sich der Beteiligungsbeirat?
Laut Stadtverwaltung soll der Beteiligungsbeirat mindestens vier-, maximal achtmal jährlich zu einer öffentlichen Sitzung zusammenkommen. Das erste Treffen ist noch nicht exakt terminiert, soll aber voraussichtlich in der Woche vom 25. bis 29. August im Rathaus stattfinden. Bei der Auftaktveranstaltung gehe es für die Teilnehmer darum, sich kennenzulernen und mit den zukünftigen Themen des Rates vertraut zu machen. Die Sitzungen sollen an Werktagen am Abend stattfinden. Die Mitarbeit im Beirat ist ehrenamtlich, eine finanzielle Entlohnung gibt es nicht.
Infos
Weitere Infos zum Beirat sowie zur Bewerbung sind unter klmitwirkung.de abrufbar. Die Plattform können alle Bürger nutzen. Für die Teilnahme an den Beteiligungen ist eine einmalige Registrierung erforderlich.