Meinung RHEINPFALZ Plus Artikel Obrigheim verklagt Verbandsgemeinde: Eine fette Kröte fürs Dorf

Eine Umlage der einstigen Verbandsgemeinde Grünstadt-Land wird zum Fall für die Justiz.
Eine Umlage der einstigen Verbandsgemeinde Grünstadt-Land wird zum Fall für die Justiz.

Der Obrigheimer Rat hat für eines von zwei Übeln stimmen müssen – eine undankbare Situation.

Die Wahl zwischen Pest und Cholera – vor die waren die Mitglieder des Obrigheimer Gemeinderats am Mittwoch gestellt. In der Auseinandersetzung um zu viel gezahlte Nutzungsbeiträge für die eigene Schulsporthalle stehen ihre Chancen nach Einschätzung von allerlei Experten ziemlich schlecht, weil zu viel Zeit verstrichen ist. Je nach Berechnung hat Obrigheim von 2004 bis 2017 200.000 bis 400.000 Euro zu viel gezahlt und soll davon nichts wiedersehen, weil es versäumt wurde, Widerspruch einzulegen. Gegen Bescheide, deren Fehlerhaftigkeit den Ratsmitgliedern nicht bewusst war und den Fachleuten von der VG Grünstadt-Land leider Gottes irgendwie auch nicht auffiel. Womöglich werden am Ende des Prozesses noch mal Tausende Euro verloren sein, ja. Das ist dann zwar ein teurer Protest, aber sinnlos? Was bleibt der Gemeinde übrig, wenn sie diese fette Kröte nicht ohne Widerworte schlucken will?

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