Grünstadt Grünstadt/Eisenberg: Die Kommunen könnten noch Flüchtlinge aufnehmen

Die Lage an der Grenze zwischen der Türkei und Griechenland spitzt sich zu. Viele Flüchtlinge, die in den vergangenen Jahren in der Türkei gelebt haben, wollen in die Europäische Union gelangen. Die politischen Verhandlungen laufen, der erklärte Wille der Bundesregierung ist es, nicht mehr so viele Menschen ins Land zu lassen wie im Jahr 2015. Haben die Kommunen noch Wohnraum, um Menschen, die in Not sind, unterzubringen? Ja – heißt es von den Verwaltungen in der Region unisono.

In der VG Leiningerland könnten noch 25 Flüchtlinge untergebracht werden, in der Verbandsgemeinde Eisenberg gibt es Platz für 20 Personen. In Grünstadt könnten mindestens 30 Plätze bereitgestellt werden. Joachim Meyer von der Stadtverwaltung sagt: „Es ist nicht zu erwarten, dass diese Plätze im Rahmen der aktuellen Asylbewerbersituation auf absehbare Zeit nicht ausreichen werden.“

Die Sprecher der drei Verwaltungen betonen, dass es in WG-Wohnungen noch freie Plätze gebe. Es würden auch einige Wohnungen vorgehalten, etwa für Familien, die schnell ein Obdach brauchen.

Immer „Stand-by“

Kristen Bläse von der Verbandsgemeindeverwaltung Eisenberg ist es wichtig zu betonen, dass die Kommunen immer „Stand-by“ stünden, um hilfsbedürftige Personen aufzunehmen – dazu gehören Flüchtlinge ebenso wie deutsche Obdachlose. Bläse, die in der VG Eisenberg für das Standesamt und die Flüchtlinge zuständig ist, fasst die Situation so zusammen: „Nehmen die Zuweisungen zu, müssen wir mehr Wohnungen anbieten. Wobei der Wohnraum knapp ist und die, die im Leerstand sind, ja auch bezahlt werden müssen.“ In der VG Eisenberg sind derzeit 85 Flüchtlinge untergebracht, darunter 30, deren Asylverfahren abgeschlossen ist und die anerkannt sind. Grundsätzlich stelle sie fest, dass alleinstehende junge Männer, die anerkannt sind, eher in größere Städte ziehen, während Familien gerne in Eisenberg bleiben.

Im Bereich der Verbandsgemeinde Leiningerland werden 126 Asylbewerber mit Wohnraum versorgt. Dazu kommen 124 anerkannte Flüchtlinge. „Da diese Personen auf dem freien Wohnungsmarkt häufig keine Wohnung finden, bleiben sie in den von uns angemieteten Wohnungen“, sagt Hanns Gauch, der die Bürgerdienste leitet. „Die Miete für die anerkannten Flüchtlinge wird dann vom Jobcenter an uns überwiesen. In regelmäßigen Abständen werden die anerkannten Flüchtlinge aufgefordert, sich eine Wohnung auf dem freien Wohnungsmarkt zu suchen.“ Welche Kommune wie viele Flüchtlinge aufnimmt, berechnet sich nach dem sogenannten Königsteiner Schlüssel: für die Verbandsgemeinde Leiningerland als größte Kommune im Kreis Bad Dürkheim heißt es, dass sie 23 Prozent derjenigen, die kommen, Herberge geben muss.