Frankenthal Rück-Spiegel – die Wochenkolumne

CDU: Wer macht’s?

Sollte Christian Baldauf am Mittwoch bei der Sitzung des Stadtrats, wie tags zuvor in der RHEINPFALZ selbstbewusst angekündigt, tatsächlich das Zepter in der aktuell führungslosen CDU-Fraktion geführt haben, dann hat er das entweder sehr subtil getan – oder mit telepathischen Kräften. Denn erstens schritt der Nicht-Mehr-Oppositionsführer im Landtag und Immer-Noch-Vorsitzende der Landespartei mit angemessener Verspätung von zehn Minuten ins Plenum. Und zweitens schwieg der 56-Jährige gute zwei Stunden eisern, bis die Rede aufs Bezahlen der Führerschein-Ausbildung für Feuerwehrleute ging. Mit traumwandlerischer Sicherheit Wichtiges von Unwichtigem zu trennen – das beherrschen eben nur wenige.

Den kommunalpolitischen Kleinkram – darunter der hochdefizitäre Nachtragshaushalt – den hat Gabriele Bindert erledigt. Zur Erinnerung: Das ist die Frau, die vor etwa vier Wochen den Fraktionssprecher-Job – offiziell überraschend, inoffiziell aber hochgenervt vom Rumgemännere in ihrer Partei – hingeworfen hat. Dieses Pflichtbewusstsein scheint nicht jeder CDU-Stadtrat zu spüren. Die Reihen der zahlenmäßig stärksten Fraktion wirkten jedenfalls sehr gelichtet.

Bleibt also die Frage, wer diese seit der verlorenen OB-Wahl stark verunsicherte Truppe in Schwung bringt – und mit Blick auf die Kommunalwahl kampagnenfähig macht. Einer der bisherigen Stellvertreter Binderts: Baldauf selbst, der Studernheimer Manuel Baqué oder Lucas Spiegel? Muss der Kreisvorsitzende Martin Svoboda ran? Oder darf sich der emsige Fraktionsgeschäftsführer Daniel Winkes versuchen? Eine gute Lösung wäre der erfahrene, rhetorisch gute und argumentativ starke Daniel Kühner. Aber will der? Bei der am Montag anstehenden Wahl wird die Baldaufsche Kraft der Gedankenübertragung kaum ausreichen, um zu klären, wer künftig das Zepter führt.

Stadtradeln: Wen stört’s?

Auf Missstände hinweisen, den Finger in die Wunde legen, Verbesserungen fordern – das ist die vornehmste Aufgabe eines jeden Stadtratsmitglieds. Und dafür schadet es nicht, sich markiger Worte zu bedienen. Jedenfalls hielt es die Fraktionslose Beate Weber für richtig und wichtig, bei der Sitzung am Mittwoch auf das Problem der „Radrowdys“ in der Frankenthaler Fußgängerzone hinzuweisen und sich zu erkundigen, was die Stadtverwaltung dagegen zu tun gedenke. Die Antwort ist einfach: nix. Denn die Kommune ist nur für den ruhenden und nicht für den fließenden Verkehr zuständig. Um Letzteren kümmert sich die Polizei – rund um die Uhr. Oder besser gesagt: wenn sie nichts Wichtigeres zu tun hat.

In der von Bürgermeister Bernd Knöppel (CDU) auf Webers Anfrage hin vorgetragenen Stellungnahme erklären die Verantwortlichen der hiesigen Inspektion jedenfalls sinngemäß, dass die Beamten eine umfängliche Kontrolle, wer gerade wieder das Stadtradeln in die Speyerer Straße oder Bahnhofstraße verlegt, aufgrund der Vielfalt ihrer Aufgaben schlicht nicht leisten können. Es fällt auch der Begriff des Opportunitätsprinzips. Demzufolge könnten Frankenthaler Polizisten zwar bei den regelvergessenen Pedalrittern Ordnungswidrigkeiten am laufenden Band feststellen – sie müssen es aber nicht. Die Entscheidung treffen sie „im pflichtgemäßen Ermessen“, wie es so schön im dazugehörigen Gesetzestext heißt. Böse Menschen würden das so übersetzen: nach Lust und Laune. Jörg Schmihing

Urlaubspost: Wo hing’s?

Sag noch einer was gegen die Deutsche Post. Verglichen mit dem, was eine Frankenthalerin in Russland – wohlgemerkt mehr als zwei Jahre vor dem brutalen Übergriff auf die Ukraine – erlebt hat, muss die hiesige, bisweilen kritisierte Zustellung als Express gewertet werden. Fast vier Jahre nach der Aufgabe hat die Seniorin vergangene Woche eine Ansichtskarte aus Sankt Petersburg erhalten. Besagte Karte hatte sie im Oktober 2019 an ihre eigene Adresse geschickt mit dem Ziel, die gestempelten Briefmarken in ihre Sammlung aufzunehmen. Die reiselustige 78-Jährige hatte seinerzeit gemeinsam mit ihrem inzwischen 83-Jährigen Ehemann eine Flusskreuzfahrt von Moskau nach Sankt Petersburg unternommen. Ob sie das Kärtchen auf dem Schiff abgegeben oder in einen Briefkasten geworfen hat, daran erinnert sich die Frankenthalerin nach so langer Zeit heute nicht mehr.

Jedenfalls trägt die Post einen russischen Stempel von 24. Juli 2023. Und zwar aus der Region Stawropol, rund 2000 Kilometer südlich der Ostseemetropole. Wie das Kärtchen, das in erstaunlich gutem Zustand ist, dorthin kam und wo es all die Zeit abgeblieben war, bleibt wohl ein Rätsel. Wir hoffen nur, dass die Unterlagen, die der Redaktion mit der Bitte um Rücksendung zur Verfügung gestellt wurden, diesmal etwas flotter die Adressatin erreichen. Sonja Weiher