Frankenthal 
Prozess um Impfzertifikate: Arzthelferin will Spritzen gesetzt haben
Zumindest eins scheint nach der Verhandlung am Montagvormittag festzustehen: Für die 45 Jahre alte Ludwigshafenerin ist der Vorgang aus dem Februar 2022, der nun das Amtsgericht beschäftigt, zum persönlichen Fiasko geworden. Sie hat in der Folge nach drei Jahrzehnten ihre Arbeitsstelle in einer Frankenthaler Arztpraxis verloren, seitdem offenbar keinen neuen Job gefunden und lebt nach eigener Darstellung derzeit von Krankengeld.
Dass sie nun in elf Fällen wegen des „Ausstellens unrichtiger Gesundheitszeugnisse“ angeklagt ist, das ist für die Frau, wie sie es vor Richter Thomas Henn formuliert, Folge von „Missverständnissen“. Sie habe „einfach nur meine Arbeit gemacht“, so sieht es die Sprechstundenhilfe. Allerdings unter zumindest bemerkenswerten Umständen: Denn die Personen, denen sie die Dosen bei Hausbesuchen gespritzt haben will und deren Fälle nun das Gericht beschäftigen, kamen nicht aus Frankenthal.
„Nichts falsch gemacht“
Ein Patient der Praxis habe sie gefragt, ob es möglich sei, Impfungen für einige Leute zu organisieren, die sonst auf der Kanaren-Ferieninsel Teneriffa lebten. Der Mann, den sie aus der Schulzeit kenne, mit ihm aber privat nichts zu tun habe, sei „sehr nervig“ und habe sie unter Druck gesetzt. Ihre Antwort auf dieses Drängen: Sie müsse schauen, ob sie die Impflinge „reinkriege“, könne es aber nicht versprechen.
Bei zwei Terminen im Februar vergangenen Jahres seien die Covid-Impfungen verabreicht worden – außerhalb der Praxis, sagt die Frau. Sie habe aber bei denjenigen der Patienten, die bei einer deutschen Krankenkasse versichert waren, die Versichertenkarten eingelesen, die Daten der Übrigen erfasst, die entsprechenden Zertifikate erstellt und diese – teils auch per E-Mail – weitergegeben. „Ich habe nichts falsch gemacht“, ist sie überzeugt. Die Ermittler allerdings finden die Impfbescheinigungen wenig später bei dem Bekannten der Arzthelferin und schöpfen Verdacht.
Vermittler in der Schweiz
Viele der offenen Fragen lassen sich am Montag nicht klären: Der Mann, der die Impflinge aus Teneriffa nach Frankenthal vermittelt haben soll, wohnt, wie er dem Gericht mitteilt, inzwischen in der Schweiz und will erst am vergangenen Freitag überhaupt von der Ladung erfahren haben. Die federführende Ermittlerin der Kripo ist in Urlaub, ein anderer Beamter kurzfristig nicht greifbar.
Möglicherweise etwas mehr Licht ins Dunkel könnte der frühere Arbeitgeber der Angeklagten bringen: Der Mediziner will alle im EDV-System erfassten Informationen zu den fraglichen Vorgängen zur Verfügung stellen. Er bestätigt, dass die Trennung von der Mitarbeiterin auch mit den ihr angelasteten Unregelmäßigkeiten zu tun hatte. Das Vertrauensverhältnis sei aus seiner Sicht „belastet“ gewesen. Weil es sich aber um unbewiesene Anschuldigungen handele, habe er keine außerordentliche Kündigung ausgesprochen. Er und seine Helferin seien „übereingekommen“, das Arbeitsverhältnis regulär zu beenden.
Neuer Termin notwendig
Der Arzt berichtet, dass die 45-Jährige zumindest in der Zeit, als sehr viele Impfungen gegen eine Covid-Erkrankung verabreicht wurden, diese Vorgänge nach entsprechender Schulung „weitgehend selbstständig“ bearbeitet habe. Das gelte auch fürs Einleiten der Abrechnung mit der Kassenärztlichen Vereinigung, die in den angeklagten Fällen erfolgt ist. Von den Problemen habe er erst von der Polizei erfahren. Impfungen bei Hausbesuchen seien nur für Patienten üblich gewesen, die nicht in die Praxis kommen könnten: „Ansonsten gibt es keinen Grund, außerhalb zu impfen.“
Thomas Henn will zumindest versuchen, Antworten zu finden. Zu einem möglichen neuen Verhandlungstermin möchte er weitere Zeugen laden: den Initiator der Impfaktion, die verantwortlichen Ermittler und, um den Aufwand im Rahmen zu halten, zumindest jene der angeblich Geimpften, die in Deutschland leben. Weil das alles inklusive Prüfung der Arztunterlagen mutmaßlich länger als drei Wochen dauert, ist das Verfahren bis auf Weiteres ausgesetzt.