Frankenthal „Papa John, Polizei hat mich geholt“

Flüchtlinge in Frankenthal (3): Zwei Männer aus Eritrea und dem Sudan wurden vergangene Woche in ihr EU-Einreiseland Italien zurückgeschickt – nach fast einem Jahr in Frankenthal. Drei Tage länger, und sie hätten hier Asyl beantragen können. Eine solche Abschiebung ist für alle Seiten emotional schwierig.

„Hallo, Papa John. Polizei hat mich geholt. Ich bin in Frankfurt am Flughafen.“ Der Anruf von Paulos am Donnerstagmorgen vergangener Woche geht Hans Dropmann noch immer nach. Der Frankenthaler betreut als Ehrenamtlicher Flüchtlinge in der Albertstraße und in dezentralen Wohnungen. Außerdem arbeitet er im Arbeitskreis Asyl mit. Sein 25-jähriger Schützling Paulos stammt aus Asmara in Eritrea und war wie der zeitgleich abgeschobene Sudanese Osman über Italien eingereist. Paulos lebte 362 Tage in Deutschland. „Drei Tage länger, und er hätte in Frankenthal eine Chance gehabt, als asylbedürftig anerkannt zu werden“, sagt Dropmann. Paulos sei ein gutes Beispiel für gelungene Integration. „Paulos ist ein sehr engagierter und kommunikativer Mensch. Viele in Frankenthal werden ihn vermissen.“ Wegen seiner großen Hilfsbereitschaft und seiner Sprachkenntnisse – in Englisch, Arabisch, drei von neun Sprachen aus Eritrea und Deutsch –, sei er in die Flüchtlingshilfe fest eingebunden gewesen. „Er wollte in Deutschland studieren.“ Jetzt ist er in einem Auffanglager in Mailand. Die große Mehrheit der Deutschen befürwortet, dass Flüchtlinge aus sicheren Herkunftsländern zurückgeschickt werden. Auch Dropmann: „Selbstverständlich bin ich für die Rückführung und Abschiebung von Flüchtlingen, die hier kein Bleiberecht haben.“ Werden aus Zahlen jedoch Menschen, empfinden viele eine Abschiebung als amtlichen Gewaltakt. Groß war die Empörung in den sozialen Netzwerken, als im Juli ein Mädchen aus dem Libanon Kanzlerin Angela Merkel an einer Schule in Rostock vom Schicksal ihrer drohenden Abschiebung berichtete und in Tränen ausbrach. „Eiskönigin“ wurde Merkel tituliert, weil sie in der Sache keine Vorzugsbehandlung in Aussicht stellte. Es ist eine Seite des Flüchtlingsdramas, der man sich lieber nicht stellt. Dropmann sieht die Ursache bei der Verfahrensdauer. „Warum lässt man diese Menschen ein Jahr in den Kommunen leben und sie dort integrieren, um sie dann wieder abzuschieben? Die Landesregierung muss viel schneller handeln.“ Maximal drei Monate dürfe so etwas dauern. „Es kann nicht sein, dass wir bei allen Gesetzen den Mensch vergessen“, appelliert Dropmann, gerade im Hinblick auf die steigende Anzahl von Hilfesuchenden. Paulos und Osman wurden nach der Dublin-Verordnung nach Italien ausgewiesen. Sie regelt, dass das EU-Einreiseland für die Prüfung eines Asylantrags zuständig ist. Und diese Verfahren würden mit Priorität durchgezogen, sagt Marit Unger-Fellmann vom Frankenthaler Arbeitskreis Asyl. Mit einer Klage seien die beiden gescheitert. Selbst Oberbürgermeister Theo Wieder (CDU) hat sich eingeschaltet im Fall von Paulos: „Ich habe noch ausdrücklich mit dem Auswärtigen Amt in Berlin Kontakt aufgenommen. Dort wurde mir gesagt, dass es auf keinen Fall eine Ausnahme von der Rückführungspflicht nach dem Dublin-Abkommen geben dürfe.“ Ausgesetzt wurde sie vor gut zwei Wochen nur für Syrer. Mit den menschlichen Dramen auseinandersetzen müssen sich die Sachbearbeiter der Ausländerämter. Sie erleben Szenen wie diese Anfang September, von der die RHEINPFALZ berichtete: Als die Polizei bei ihm klingelt, hält sich ein 34-Jähriger aus Russland in Ramstein-Miesenbach bei Kaiserslautern ein Messer an den Hals und droht mit Selbstmord. Seine Frau und drei kleine Kinder sind dabei. Das Planungsverfahren für eine Abschiebung ist aufwendig, sagt Wieder. Nach einer Entscheidung des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge kann ein abgelehnter Asylbewerber Duldung beantragen. Wird sie abgelehnt, weil sein Heimatland als sicher gilt – die West-Balkan-Staaten beispielsweise –, erhält er die Aufforderung, Deutschland zu verlassen. Reist er nicht freiwillig aus wie die überwiegende Mehrheit, wird er abgeschoben. Dazu müssen Reisedokumente, ein Beschluss zur Gewahrsamnahme für 24 Stunden und zur Durchsuchung der Wohnung besorgt werden. Polizei und der städtische Vollzugsdienst werden eingeschaltet, ein Flug wird gebucht. Bei einer Abschiebung sind neben der Bereitschaftspolizei ein Vertreter des Ausländeramts und der örtlichen Polizeiinspektion dabei. Ohne weitere Ankündigung stehen sie eines Tages vor der Tür – manchmal frühmorgens, damit Kinder nicht noch aus Schulklassen geholt werden müssen. Die Bereitschaftspolizei bringt die Menschen direkt zum Flughafen. Abschiebehaft wurde de facto abgeschafft, sagt Wieder. Viele Flüchtlinge versuchten, sich aber einer Abschiebung zu entziehen, sagt Wieder. Allein im August seien in Frankenthal acht Verfahren gescheitert. Die meisten Flüchtlinge haben ihre Papiere verloren oder einfach weggeworfen. Manche tauchen unter. Andere geben ihr Herkunftsland nicht preis. Nur dorthin können sie zurückgeschickt werden und – laut Aufenthaltsgesetz – nur, wenn keine Krankheit oder erhebliche konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit besteht. So werden Atteste über Krankheit oder Suizidgefährdung vorgelegt. Das Ausländeramt versuche, dem zu begegnen, sagt Wieder. Atteste lasse die Stadt durch das Gesundheitsamt oder Fachärzte prüfen. Es gebe auch Abschiebungen mit Arztbegleitung und Übernahme in eine Klinik des Heimatlands. Manche Mediziner verweigern jedoch die Zusammenarbeit. So leiste die Abteilung Psychiatrie der Stadtklinik Frankenthal aus Rücksichtnahme auf das Verhältnis zwischen Arzt und Patient keine Unterstützung. Beim Gesundheitsamt fehle es an Kapazitäten und beim Ministerium an einer Ärzteliste. Um ihre Herkunft zu ermitteln, können Leute Expertenkommissionen der angeblichen Länder vorgeführt werden. Wenn alles andere nicht fruchtet, darf die Verwaltung auch Handys von Flüchtlingen auf das Ziel von Telefonaten scannen. Aber die menschliche Komponente der Bürokratie lasse auch die Mitarbeiter des Ausländeramts nicht kalt. „Das Problem ist jetzt quantitativ größer geworden, aber qualitativ war das schon immer ein schwieriges Thema“, sagt Wieder. Der psychische Druck sei in den letzten beiden Jahren enorm gestiegen. Die Mitarbeiter sind es, die eine negative Entscheidung überbringen müssen. Kinder, Schwangere und Kranke zurückzuschicken, sei besonders belastend. Auseinandersetzen müssen sich die Mitarbeiter des Ausländeramts auch mit Rechtsanwälten, die sich auf die Verhinderung von Abschiebungen spezialisiert haben. Da würden häufig Drohungen ausgesprochen; so erst jüngst, dass bei einer Abschiebung der Straftatbestand der fahrlässigen Körperverletzung erfüllt sei. Wegbeworben aus dem Amt habe sich bisher noch niemand. „Aber eine Neubewertung der Stellen in Bezug auf die Eingruppierung wäre angemessen“, betont Wieder.