Frankenthal Initative im Kampf gegen Leerstand

Mit dauerhaft geschlossenen Ladentüren und zugeklebten Schaufenstern will sich die FDP nicht länger abfinden. Ihr Antrag, der Innenstadt einen Attraktivitätsschub zu verpassen und eine Initiative gegen Leerstand zu starten, stieß im Stadtrat auf offene Ohren.

„Wir wollen eine Interimslösung vorschlagen, um die negativen Folgen eines Leerstandes wenigstens kurzfristig abzumildern“, führte FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Börstler in der Sitzung aus. Geprüft werden solle von der Verwaltung, ob nicht genutzte Läden zu einem symbolischen Betrag bei Übernahme der Nebenkosten vermietet werden könnten oder ob eine Zwischenvermietung an Vereine, Künstler oder gemeinnützige Organisationen möglich sei. Dabei müsse sichergestellt werden, dass die angemieteten Flächen kurzfristig zurückgegeben werden könnten, erklärte Börstler. Von diesem Vorschlag würden alle Beteiligten profitieren.

Der FDP-Chef ging noch einen Schritt weiter und regte die Einstellung eines Leerstandsmanagers mit einer halben Stelle an. Dieser sollte bei der Verwaltung unter anderem mit der Aufgabe betraut werden, ein Leerstandskataster aufzubauen sowie Eigentümer und Ladenbetreiber zusammenzubringen. Ob dies von der Wirtschaftsförderung geleistet werden könne, bedürfe ebenso einer Prüfung wie die Einführung der digitalen Plattform „LeAn“ in Frankenthal, so Börstler. Dabei handele es sich um ein Instrument, das vom Kölner Institut für Handelsforschung mit dem Ziel geschaffen worden sei, ein Leerstandsmanagement aktiv zu begleiten. Diese neue Plattform biete den Verantwortlichen einen ganzheitlichen Überblick und ermögliche darüber hinaus eine proaktive Ansiedlungspolitik, erläuterte Börstler. Sie werde im Rahmen des Projektes „Stadtlabore für Deutschland“ bereits in 15 Pilotstädten angewandt.

„Dürftige Resonanz“

Von einer guten Sache sprach Lucas Spiegel (CDU). Nach seinen Erfahrungen funktioniere die Plattform. Er gab jedoch zu bedenken, dass es der Innenstadt wenig nütze, wenn sich die Kunden in den Geschäften informierten und dann die Waren bei Internetanbietern bestellten. Skeptisch beurteilte er die Schaffung einer zusätzlichen halben Stelle. Anne Gauch (Grüne/Offene Liste) fand, dass der Tätigkeitsbereich vom Citymanager abgedeckt werden könnte. Es handele sich nicht um eine Aufgabe der Stadt. „Wir unterstützen alles, was der Innenstadt dient“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Aylin Höppner.

Gerhard Bruder (Grüne/Offene Liste) rief in Erinnerung, dass es vor geraumer Zeit mehrere Workshops zur Belebung der Innenstadt im Dathenushaus gegeben habe. Allerdings sei die Resonanz auf die erarbeiteten Vorschläge bisher eher dürftig gewesen. Keine Notwendigkeit für eine zusätzliche halbe Stelle sieht die Verwaltung, weil Citymanager Daniel Strotmann als städtischer Bediensteter wieder mit Aufgaben der Wirtschaftsförderung betraut ist.

Noch nichts Neues kann die Verwaltung beim Thema Co-Working-Space vermelden. FDP-Fraktionsvorsitzender Thomas Börstler erkundigte sich in der Stadtratssitzung nach dem Sachstand dieser Arbeitsform, bei der sich mehrere Freiberufler die Büroräume teilen. Er erinnerte an seinen vor zwei Jahren gestellten Antrag. Nach Angaben von Linda Berg, die im Rathaus den Bereich Zentrale Dienste leitet, habe die Zusage, den Arbeitsauftrag bis Oktober zu erledigen, nicht eingehalten werden können. Ein Konzept sei in Vorbereitung und werde in nächster Zeit vorgestellt.