Frankenthal Geld für kleinere Reparaturen

Fürs Erledigen kleinerer Reparaturen in den städtischen Kindertagesstätten hat die Verwaltung in diesem und dann auch in den Folgejahren 100.000 Euro mehr zur Verfügung. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss diese Woche bei seiner Sitzung im Congress-Forum einstimmig beschlossen. Entsprechende Anträge hatten sowohl CDU als auch SPD gestellt.

begründete das Anliegen der Christdemokraten mit der „nachvollziehbaren Verärgerung vieler Eltern“ über den Zustand einiger Kitas. Insofern sei ein „kleines Sonderprogramm“ sicher hilfreich. Bei den Schulen habe sich das „in ähnlicher Form“ bewährt. „Vor allem setzen wir aber auch ein Zeichen nach außen“, sagte Busch. Für die SPD wünschte deren Fraktionssprecher Bernd Leidig sich ein „etwas geordneteres Vorgehen“ und forderte deshalb ergänzend zu dem Betrag von 100.000 Euro eine Übersicht der notwendigen Sanierungsprojekte im Altbestand der städtischen Kita-Gebäude und deren Priorisierung nach Dringlichkeit. Diese Punkte seien bei Begehungen im vergangenen Jahr schon erledigt worden, entgegnete Beigeordneter Bernd Knöppel (CDU). Das Ergebnis: Die Stadt muss in den kommenden Jahren rund 2,9 Millionen Euro in die Instandhaltung ihrer Kindertagesstätten stecken. Aber der Rundgang habe auch ergeben: „Alle Gebäude sind voll funktionsfähig und frei von Unfallgefahren“, betonte Knöppel. Neben größeren Arbeiten gebe es aber eine Reihe von „Klein- und Kleinstmaßnahmen“, die erledigt werden müssten, sagte Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) ergänzend. Dafür könnten die von der CDU geforderten 100.000 Euro verwendet werden. Der OB versprach, im Haupt- und Finanzausschuss laufend Bericht über den Fortschritt der Arbeiten zu erstatten. Dass der Ansatz für den Nachkauf von Spielgeräten für die Kindertagesstätten im aktuellen Etat von 80.000 auf 50.000 Euro zurückgefahren werden soll, irritierte die Grünen. Auf deren Nachfrage begründete Hebich diese Entscheidung damit, dass in der Verwaltung Personal zur Betreuung solcher Vorhaben fehlten. Er räumte ein: „Wir sind da wegen Vakanzen etwas im Rückstand.“