Frankenthal Bundestagswahl 2021 – was jetzt wichtig ist

Das Wahlamt hat seit Wochenbeginn geöffnet, die schriftlichen Benachrichtigungen sind auf dem Weg zu den 32.560 Stimmberechtigten in Frankenthal. Die Corona-Pandemie prägt auch die Bundestagswahl am 26. September: Die Stadtverwaltung rät jedenfalls zum Votum per Post.

Wann kommen eigentlich die Wahlbenachrichtigungen bei den Frankenthalern an?
Der Versand der Benachrichtigungen zur Wahl des 20. Deutschen Bundestags hat nach Angaben der Stadtverwaltung begonnen und soll bis spätestens Sonntag, 5. September, abgeschlossen sein. Wer bis zu diesem Datum keine Post bekommen hat, aber davon ausgeht, in Frankenthal stimmberechtigt zu sein, sollte sich beim seit Montag geöffneten Wahlamt melden.

Wozu brauche ich diese Wahlbenachrichtigung überhaupt?
Das Schreiben enthält wichtige Informationen für den jeweiligen Stimmberechtigten: beispielsweise die Wahlbezirks- und Wählernummer, die Adresse des Wahllokals zur persönlichen Stimmabgabe und – für Ältere oder Gehbehinderte wichtig – Angaben zur Barrierefreiheit. Und: Auf der Rückseite ist auch das Formular gedruckt, mit dem Briefwahl beantragt werden kann.

Wie ist die Wahl in der Region organisiert und wer ist für deren Ablauf verantwortlich?
Frankenthal bildet zusammen mit Ludwigshafen und einem großen Teil des Rhein-Pfalz-Kreises den Wahlkreis 207 Ludwigshafen/Frankenthal. Nachdem 2017 Oberbürgermeister Martin Hebich (CDU) als Kreiswahlleiter fungiert hatte, ist dieses Mal seine Ludwigshafener Amtskollegin Jutta Steinruck (SPD) in der Pflicht. In Frankenthal sind – Stand 20. August – 32.560 Bürger wahlberechtigt; 2017 waren es etwa 1200 mehr. Die Wahlbeteiligung damals: 73,7 Prozent.

Was ist dieses Mal noch anders?
Zwei Örtlichkeiten zur Stimmabgabe ändern sich im Vergleich zur Landtagswahl im März dieses Jahres: Im Bezirk 1330 (Carl-Bosch-Schule) wird nicht in der Turnhalle, sondern in der Schule selbst gewählt. Der Grund: Die Halle wird derzeit generalsaniert. Der Wahlbezirk 1244 wechselt von der Kindertagesstätte Hans-Holbein-Straße in die Friedrich-Ebert-Schule. Laut Stadt sei dort die Einhaltung der Hygienestandards besser gewährleistet.

Ist es wegen der Corona-Pandemie sinnvoll, seine Stimme per Briefwahl abzugeben?
Das Wahlamt empfiehlt es „angesichts der anhaltenden Infektionslage“ jedenfalls: „Jede Briefwahl entlastet die Wahllokale vor Ort und schützt Wähler und Wahlhelfer“, heißt es in der Pressemitteilung der Stadt. Bei der Landtagswahl im Frühjahr wurde in Frankenthal deutlich mehr als die Hälfte der Stimmen per Briefwahl abgegeben: 56 Prozent.

Wie und wo kann man die Briefwahl beantragen?
Das ist auf vier verschiedenen Wegen möglich:

schriftlich mit dem Formular auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Der ausgefüllte und unterschriebene Antrag kann in einem frankierten Umschlag per Post an die Verwaltung geschickt oder dort eingeworfen werden.per E-Mail an die Adresse briefwahl@frankenthal.de. Anzugeben sind Vor- und Familienname, Geburtsdatum und Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl und Ort) sowie die Wählerverzeichnis- und Stimmbezirksnummer. Beide Nummern stehen auf der Wahlbenachrichtigung.per Online-Wahlscheinverfahren über die Plattform „RLP direkt“ im Formular unter https://tbk.ewois.de/IWS/startini.do?mb=204. Dorthin führt auch der QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung. im Briefwahlbüro (Speyerer Straße 16). Geöffnet hat es montags, dienstags und mittwochs von 8 bis 12 und 14 bis 16 Uhr, donnerstags von 8 bis 12 und 14 bis 18 Uhr und freitags von 8 bis 12 Uhr. Am Freitag, 24. September, ist das Büro durchgehend von 8 bis 18 Uhr besetzt. Während dieser Zeiten ist auch direkt die Stimmabgabe möglich.

Gibt es Regeln im Briefwahlbüro?
Zum Schutz vor dem Coronavirus wurde das Briefwahlbüro aus dem Rathaus in größere Räume verlegt: in die Fußgängerzone ins ehemalige Schuhhaus Dielmann. Den Angaben der Stadt zufolge muss kein Termin vereinbart werden, Bürger sollten aber „aufgrund der umfangreichen Hygienemaßnahmen mit Wartezeiten“ rechnen. Konkret heißt das: Die Personalien werden per Luca-App oder einem Vordruck erfasst, und Besucher müssen eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung tragen. In Stoßzeiten seien Warteschlagen im Freien nicht zu vermeiden. Grundsätzlich rät die Stadt wegen der Ansteckungsgefahr, die Briefwahl per E-Mail, Post oder Online-Wahlscheinverfahren zu beantragen.

Ist es erlaubt, die Unterlagen von einem Vertrauten abholen zu lassen?
Wahlscheine und Briefwahlunterlagen für andere abzuholen, ist mit einer schriftlichen Vollmacht möglich. Der Bevollmächtigte darf das für maximal vier Wahlberechtigte erledigen, muss das der Verwaltung schriftlich versichern und sich mit Personalausweis identifizieren. Die Vorlage für die Vollmacht ist auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckt.

Welcher Umschlag und welcher Zettel muss wo rein?
Die Briefwahlunterlagen enthalten nach Darstellung der Stadt neben dem Wahlschein den Stimmzettel, ein Merkblatt mit Hinweisen zur Briefwahl sowie zwei farbige Umschläge. Das Ganze funktioniert so: In den blauen Umschlag kommt der ausgefüllte Stimmzettel. Dieser Umschlag wird zugeklebt. In den roten Umschlag, der auch zugeklebt werden muss, kommen der unterschriebene Wahlschein sowie der blaue Umschlag mit dem Stimmzettel. Fertig – zumindest fast.

Und wie kommt der rote Umschlag zur Auszählung?
Auch hier gibt’s mehrere Varianten. Wichtig ist laut Stadt: Der Wahlbrief muss so rechtzeitig losgeschickt werden, dass er am Wahlsonntag, 26. September, bis 18 Uhr der Verwaltung vorliegt. Wer nicht riskieren will, dass seine Stimme zu spät kommt, sollte den Brief bis Mittwoch, 22. September, in einen Briefkasten der Deutschen Post geworfen haben, rät die Stadt. Innerhalb Deutschlands werden Wahlbriefe unentgeltlich befördert. Außerhalb Deutschlands muss der Absender auf eigene Kosten Porto bezahlen. Nicht zuletzt ist es auch erlaubt, den Umschlag bei der Verwaltung abzugeben oder in den Briefkasten am Rathaus einzuwerfen. Die letzte Frist auch in diesem Fall: 26. September, 18 Uhr.

Noch Fragen?

Informationen und Links zur Briefwahl auf der Internetseite der Stadt www.frankenthal.de. Näheres auch auf der Website des Landeswahlleiters: www.wahlen.rlp.de.