Kommentar Beteiligung in Planverfahren: Von den Bürgern lernen

Stadt und Politik müssen lernen: Bürger wollen sich beteiligen. Mit dem Verweis auf formale Verfahren ist es nicht getan.

Wenn am Dienstag wieder einmal das Projekt Pilgerpfad auf der Tagesordnung eines städtischen Gremiums steht, dann geht es auch um ein Vorhaben, das beides ist: Paradebeispiel für umfangreiche Beteiligung von Bürgern und gleichzeitig Lehrstück für die verspätete Information der Betroffenen. Allein daran lässt sich ablesen, dass mit den formalen Verfahrensschritten wenig zu erreichen ist. Stadt und Politik sollten sich auf eine Debatte darüber einlassen, wie sie die Lücke füllt, die offenbar zwischen gesetzlichen Notwendigkeiten und den aktuellen Erwartungen der Bürger inzwischen existiert. Speyer hat das getan und sich Leitlinien für solche Fälle gegeben. Warum soll das nicht auch in Frankenthal möglich sein.