Donnersbergkreis 
Wenn Ortsbürgermeister angefeindet werden
Hört man sich unter Ortsbürgermeistern und Ortsbürgermeisterinnen um, wird schnell klar, wie hoch der Frustrationsfaktor inzwischen ist. Neben bürokratischen Hürden, finanziellen Engpässen und dem Ärger um strenge Vorgaben und letztlich nur wenig Spielraum zur Gestaltung der eigenen Gemeinden, klingen hier und da Töne an, die von ganz anderen Problemen zeugen. Denn die Hemmschwelle von aggressivem Verhalten gegenüber den Ortsbürgermeistern scheint zu schwinden. Dabei können Beleidigungen und Bedrohungen auf ganz verschiedene Art und Weise zutage treten.
Dennoch verweisen die meisten der betroffenen Ortsbürgermeister auf ihr „dickes Fell“ und darauf, dass man im Amt eben oft derjenige sei, der den Frust oder die Kritik der Bürger zu hören bekomme – besonders wenn Entscheidungen getroffen werden müssten. Hinzu komme die Problematik rund um die Grundsteuer-Erhöhungen, welche die Ortsgemeinden als Vorgabe erhalten und umsetzen müssen. Auch das stößt bei manchem Bürger auf wenig Gegenliebe, oft fehle das Hintergrundwissen und so gerate dann schnell der Ortsbürgermeister in die Schusslinie.
Zünftige Diskussionen kein Problem
Was einige Ortsbürgermeister an dieser Stelle vermissen, ist eine gewisse Diskussionskultur. „Ja, leider erlebt man das schon öfter mal, dass eben auch angebotene Diskussionsrunden oder Gelegenheit zu einem sachlichen Gespräch nicht genutzt werden“, erzählt beispielsweise Oliver Krupp, Ortsbürgermeister von Imsbach. Der 56-Jährige wird in diesem Jahr nach fünf Jahren im Amt nicht mehr antreten. „Das liegt jetzt nicht unbedingt an den Beleidigungen, die man sich anhören muss – das hat andere Gründe“, sagt er zwar.
Dennoch hat ihn auch dieses Thema beschäftigt. „Hintenrum oder vielleicht dann, wenn auf Festen bereits ordentlich Alkohol geflossen ist, wird dann manchmal gesprochen – mitunter geht es auch in den Bereich der persönlichen Beleidigungen“, so Krupp. Mit zünftigen Diskussionen habe er an sich kein Problem. „Die haben wir auch manchmal im Rat, das ist völlig in Ordnung.“ Wenn es aber unsachlich und vor allem auch beleidigend wird, fehle ihm jedes Verständnis.
Streitpunkt Windkraft
Während in Imsbach etwa die Dorferneuerung ein Thema war, an dem sich manches aufgeheizt hat, ist es anderswo das Thema Windenergie. Ingo Lamb, Ortsbürgermeister in Schiersfeld, weiß das aus eigener Erfahrung. „Da wurde es dann manchmal schon derb. Aber ich bin einer, der dann auch zurückkeilen kann“, sagt er.
Was ihm allerdings in den vergangenen Jahren aufgefallen sei, ist der zusätzliche Druck, der durch die Sozialen Medien entstehe. „Da hat sich einiges verändert“, so Lamb. Die Bürger seien fordernder geworden. An einer Tastatur sind Forderungen, aber auch Beleidigungen schneller getippt – auch wenn die Anonymität des Netzes innerhalb einer Gemeinde sicherlich nur bedingt gelten dürfte. Lamb will dem nicht zu viel Gewicht geben, sieht darin auch nur eines von vielen Problemen für Amtsträger in der heutigen Zeit.
Ton oft ruppig
Problematisch wird es dort, wo die Angriffe direkter werden und Bürger sogar vor Vandalismus nicht Halt machen. Eine Erfahrung, die Michael Brack, Ortsbürgermeister von Bischheim, bereits machen musste. Mitbürger ließen dort ihren Zorn am Auto des Ortsbürgermeisters aus, beschädigten Scheibenwischer und Reifen des Fahrzeugs. „Da hatte dem einen oder anderen wohl nicht gefallen, dass ich damals die Turnhalle für eine Aktion zugunsten der Erdbeben-Opfer in der Türkei angeboten hatte“, sagt Brack.
Der Vorfall an seinem Auto sei unmittelbar nach der Entscheidung bezüglich der Turnhalle, die zeitweise für Ausfälle beim Sportangebot geführt hatte, passiert. „Es war allerdings eine einmalige Sache“, so Brack. Dennoch sei damit eine Grenze sehr deutlich überschritten worden. In anderen Fällen sei es zwar mal ruppiger geworden, aber man habe das im Nachhinein in einem ruhigen Gespräch wieder klären können. Brack nennt als Beispiel die aufgeheizte Stimmung rund um Ausfälle bei der Kita-Betreuung speziell während und nach der Pandemie. „Da war die Anspannung bei manchen Eltern schon sehr hoch und dann hat sich auch der Tonfall geändert. Das sind Sachen, die nicht schön sind, aber die man im Anschluss auch wieder einfangen kann“, so Brack.
Bedroht und verfolgt
Wie gering in manchem Fall die Hemmschwelle ist, zeigt sich an Vorfällen, von denen Wolfgang Kraus berichten kann. „Natürlich sind das Einzelfälle“, erklärt der Ortsbürgermeister von Bayerfeld-Steckweiler, „dennoch mussten wir in manchem Fall schon Anzeige erstatten.“ Kraus selbst wurde wiederholt persönlich heftig beleidigt, auch schon von verärgerten Mitbürgern mit dem Auto verfolgt. Auslöser sei dabei eine kurze Diskussion am Friedhofsgelände gewesen. „Ein Bürger wollte dort seine Grünabfälle abladen und ich bat ihn einfach, diese doch bitte ordnungsgemäß zur nächsten Sammelstelle zu bringen“, erzählt Kraus. Auch sein Gemeindearbeiter habe solche Vorfälle erlebt, wurde beispielsweise einmal mitten in der Nacht aus dem Haus geklingelt, weil sich ein Bürger aufregte und behauptete, man habe absichtlich Laub in seinen Hof gefegt. „Er wurde auch schon öfter provoziert, da versuchen wir juristisch dagegen vorzugehen. Aber es ist eben schwer, da etwas zu erreichen“, meint Kraus.
Ein wenig alleingelassen fühlen sich die Betroffenen schon. Aktionen, wie das 2021 unter der Schirmherrschaft von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gestartete Projekt „Stark im Amt“ geben den Ortsbürgermeistern zwar Ratschläge und versorgen mit hilfreichen Kontakten. „Das ist aber mehr eine Argumentationshilfe“, meint Kraus. Eine Lösung für das Problem sieht er darin nicht.