Donnersbergkreis Straßenbau in Kirchheimbolanden: FDP fordert Nachschlag

Hier an der K 10 soll nun 2018 der lange erwartete Radweg gebaut werden. Mehrkosten bei der Sanierung der K 39 zwischen Langmeil
Hier an der K 10 soll nun 2018 der lange erwartete Radweg gebaut werden. Mehrkosten bei der Sanierung der K 39 zwischen Langmeil und Sippersfeld führten zu einer Verschiebung. Der Radweg ist 400 Meter lang und im Kreisstraßenprogramm mit 300.000 Euro veranschlagt.

In der Sitzung des Kreisverkehrsausschusses, der am Mittwoch über Straßensanierung beriet, sorgte Achim Bertram (FDP) für einen Paukenschlag.

: Über das Investitionsvolumen für die Kreisstraßen von rund 1,3 Millionen Euro hinaus, das von der Verwaltung für 2018 vorgeschlagen wurde, forderte er, eine weitere Million für den Straßenbau draufzulegen. Es gehe darum, „ein Zeichen zu setzen für die Pendler, für den Tourismus, für die Wirtschaft“, begründete Bertram seinen Vorstoß und merkte an, er habe Signale aus Mainz, dass auch über die von der Verwaltung vorgeschlagenen Projekte hinaus mit einer Förderquote von 65 Prozent zu rechnen sei. „Das sollte man nutzen.“ „Warum gerade eine Million?“ wollte Dieter Hartmüller (CDU) von dem Liberalen wissen. Der erwiderte, er hätte die Forderung lieber an Projekten festgemacht, doch gebe das weitere Straßenprogramm dafür keinen Fingerzeig: Es weist über 2020 hinaus zwar offene Sanierungsaufgaben für rund 30 Millionen Euro aus, aber ohne Priorisierung. Finanzabteilungsleiter Matthias Nunheim sagte, eine weitergehende Priorisierung sei nicht sinnvoll, da in solchen Zeiträumen mit unerwarteten Entwicklungen zu rechnen sei, etwa bei Brücken, die in kürzeren Abständen untersucht würden. Nunheims Frage, ob Bertram von einer Million inklusive der Landesförderung ausgehe, ob also letztlich 350.000 Euro an Kreismitteln im Haushalt bereitgestellt werden sollten, bejahte der FDP-Mann. Landrat Rainer Guth schlug hier vor, die für 2019 vorgesehenen Projekte mit 1,4 Millionen Euro Investitionsvolumen bereits im Haushalt 2018 unterzubringen – sofern es sich finanzieren lässt. Dabei geht es um die Sanierung der Kreisstraße 19 zwischen Leithof und Orbis und die der K 5 von der Kreisgrenze am Kreuzhof über Messersbacherhof bis zur Abzweigung in die Landesstraße 387 – dafür sind 2018 schon 80.000 Euro für erste Maßnahmen eingestellt. In dieser Fassung beschloss der Ausschuss bei drei Enthaltungen, diesen Antrag dem Kreistag zur Billigung im Rahmen der Haushaltsberatungen zu empfehlen. Das Kreisstraßenprogramm für 2018 erhielt eine einstimmige Empfehlung des Ausschusses. Für 2018 sieht der Plan zunächst die Restabwicklung von Projekten aus dem laufenden Jahr vor: Rund 70.000 Euro werden voraussichtlich noch fällig mit der Schlussabrechnung für den Ostring Steinborn; 200.000 Euro mehr als geplant kostet die Sanierung der K 39 zwischen Langmeil und der Abzweigung der L 394 nach Sippersfeld. Diese Mehrkosten haben laut Nunheim auch dazu geführt, dass der Bau des Rad- und Fußweges an der K 10 zwischen Sattelhof und dem Bahnhof Langmeil auf 2018 verschoben werden musste. Es geht um ein Wegstück von rund 400 Metern, mit dem eine Lücke im Radwegenetz geschlossen werde, so Bernhard Knoop, Leiter des Landesbetriebs Mobilität in Worms und Gast der Sitzung, auf RHEINPFALZ-Nachfrage. Die Erneuerung einer Stützmauer an der L 400 zwischen Münsterappel und Kalkofen war auch schon einmal geplant und musste verschoben werden, ist jetzt aber für 2018 vorgesehen (200.000 Euro). Für 175.000 Euro muss zudem die 1870 gebaute Lehrbachbrücke bei Bisterschied saniert werden. Und an der K 78 bei Kerzenheim geht es um die Erneuerung eines Ölabscheiders. Auf eine Nachfrage dazu erklärte Nunheim, dass bei Wasserschutzgebieten solche Abscheider vorgesehen seien, um bei Unfällen austretende Öle oder Kraftstoffe aufzufangen. Auf die Dringlichkeit, die Straße zwischen Leithof und Orbis – wie jetzt für 2019 oder eventuell früher vorgesehen – auszubauen, pochte Gernot Koch, Ausschussmitglied und beruflich als Busfahrer im Kreis unterwegs. Nunheim erinnerte daran, dass damit schon 2010 begonnen werden sollte, das Projekt sei vom Land damals aber nicht bewilligt worden.

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