Donnersbergkreis Stellungnahme: „Breitbandausbau gelingt so nicht“

Der RHEINPFALZ-Artikel „Bei DSL zweigleisig fahren“ vermittle den Eindruck, dass in den Breitbandausbau nun endlich Bewegung komme. Doch das Gegenteil sei leider der Fall. Das schreibt Stadtratsmitglied Thomas Bock (Wählergruppe Bock) in einer Stellungnahme an die Redaktion. Schon die in der Diskussion genannten Geschwindigkeiten von 30 Mbit/s bzw. 50 Mbit/s zeigten, dass die Politik der technischen Entwicklung hinterherhinkt. Die Telekom bietet im LTE-Netz bereits seit September 2015 Geschwindigkeiten bis zu 300 Mbit/s an und beim Nachfolger 5G sollen ab 2020 Geschwindigkeiten bis zu 10 GBit/s möglich sein. „Da ist ein Ausbau über Kabel mit den genannten Geschwindigkeiten, der nicht vor 2019 abgeschlossen werden kann, wenig attraktiv“, meint Bock. Das auch unter dem Gesichtspunkt der rasant wachsenden Datenmengen im Internet. Es sei auch nicht zu erkennen, wie bei einer „technikneutralen“ Ausschreibung der Ausbau mit einer Funklösung verhindert werden könne, es müsse ja der günstigste Anbieter genommen werden. Und 50 Mit/s über Funk seien heute keine technische Herausforderung. Und dann sei da noch die Sache mit dem DSL-Cluster, das eine Mindestgröße von zwei Verbandgemeinden haben müsse. „Wenn Eisenberg, Göllheim und Winnweiler wegfallen, bleiben noch Kirchheimbolanden und Rockenhausen übrig. Ob sich deren Ortsgemeinden an einem DSL-Cluster Donnersbergkreis beteiligen wollen, ist fraglich“, so Bock. Ebenso fraglich sei eine Übertragung der Zuständigkeit für den Breitbandausbau. Sofern eine Verbandsgemeinde heute für den Ausbau zuständig sei, sei das durch die jeweilige Ortsgemeinde so beschlossen worden. Diese Zuständigkeit könne ohne Zustimmung der Ortsgemeinde nicht an den Kreis oder eine andere Institution übertragen werden. Sollte eine Verbandsgemeinde selbst nicht ausbauen wollen, so wie es in Kirchheimbolanden der Fall gewesen sei, dann falle die Aufgabe automatisch an die Ortsgemeinde zurück, führt Bock weiter aus. Dann bleibe da noch die Geschichte mit der Förderung. „40 Prozent vom Land und 50 vom Bund, das klingt gut“, so Bock. Das Landesprogramm kenne er zwar nicht, aber bei der Förderrichtlinie des Bundes gebe es ein Scoring-Modell. Nur wer die erforderlichen Punkte erreiche, könne mit einer Förderung rechnen. Und davon sei der Donnersbergkreis ganz weit weg. „Ein Breitbandausbau kann so nicht gelingen“, ist sich Bock sicher. Erst wenn der Breitbandausbau als Daseinsvorsorge begriffen werde, wie es in Bayern der Fall sei, werde sich daran etwas ändern. (red)