Donnersbergkreis Rockenhausen: Die Zeit für neue Kita-Gruppen wird knapp

Im Januar möchte die VG Kita ROK drei neue Gruppen eröffnen – doch so langsam wird die Zeit knapp. Die notwendigen Arbeiten in Gundersweiler und am neuen Standort in Sankt Alban konnten bislang nicht begonnen werden. Die finanziellen Voraussetzungen hat der VG-Rat nun geschaffen. Aber Baugenehmigung und -freigabe stehen noch aus.

„Von Beginn an sehr ambitioniert“ seien die Pläne der Verbandsgemeinde Rockenhausen, mit Beginn des kommenden Jahres eine neue, zweigruppige Kindertagesstätte in Sankt Alban sowie eine weitere Gruppe der Kita Gundersweiler in Betrieb zu nehmen. Das hatte Bürgermeister Michael Cullmann im Juni in der letzten Sitzung vor der Sommerpause im VG-Rat gesagt. Den Begriff „ambitioniert“ hat er bei der jüngsten Zusammenkunft des Gremiums am vorigen Dienstag in Schönborn wiederholt – inzwischen könnte man das „sehr“ durch ein „mehr als“ oder „äußerst“ ersetzen. Denn weder an der früheren Gaststätte des „Delwer Bürgertreffs“ – wie berichtet wird diese zur Kita umgerüstet – noch am Kindergarten-Gebäude in Gundersweiler ist bisher auch nur ein Stein bewegt worden.

Und das, obwohl die Verwaltung eigentlich in der Pflicht ist, die Maßnahmen bis Januar fertigzustellen: In den Einzugsgebieten der VG Kita ROK-Standorte Würzweiler (zu dem auch Sankt Alban gehört) und Gundersweiler sind wegen gestiegener Kinderzahlen die Plätze so knapp geworden, dass ohne zusätzliche Kapazitäten der Rechtsanspruch der Eltern nicht mehr garantiert werden kann. Grund für die Verzögerung sei, dass bislang seitens der Kreisverwaltung für beide Projekte noch keine Baugenehmigung erteilt worden sei, informierte Cullmann die Ratsmitglieder. „Von den übergeordneten Stellen liegt alles vor, was vorzuliegen hat.“ Deshalb könne er „nur mein Unverständnis zum Ausdruck bringen, dass sich das Verfahren so lange hinzieht“, so der VG-Chef. Dieser Ansicht sei er ungeachtet der Tatsache, dass im Fall Sankt Alban offenbar nochmals eine Behörde – die SGD Süd – eingeschaltet worden sei. Die Verwaltung werde nun bei den entsprechenden Stellen im Kreishaus nachhaken.

Kreis: Es fehlen noch Unterlagen

Dort bestätigte Pressesprecherin Gundula Nakfour auf Anfrage der RHEINPFALZ, dass „die beiden Baugenehmigungen noch nicht erteilt werden konnten“. Für das Vorhaben in Gundersweiler fehle noch eine Stellungnahme der Unfallkasse; ferner sei das Brandschutzkonzept erst am 21. August eingereicht worden und habe daher noch nicht geprüft werden können. „Delwe“ betreffend wird eine noch offene Stellungnahme der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd bis 13. September erwartet. Erst wenn die Kreisbehörde grünes Licht und zudem mit dem roten Punkt die Baufreigabe signalisiert, können die Arbeiten tatsächlich beginnen.

Anbau in Gundersweiler

Ungeachtet dieser noch offenen Fragen hat der VG-Rat den finanziellen Rahmen für die zusätzlichen Räume mit der Verabschiedung eines Nachtragshaushalts geschaffen. Dieser sei einzig wegen den beiden Maßnahmen im Kita-Bereich notwendig, erläuterte Cullmann. In Gundersweiler sind für den Anbau Gesamtkosten von 358.000 Euro veranschlagt. Das Land habe eine Förderung in Höhe von 112.000 Euro zugesagt, über einen möglichen Zuschuss des Kreises sei noch nicht entschieden worden, so Cullmann. Ein solcher könnte den Eigenanteil der VG – momentan 245.000 Euro – nochmals verringern.

Umbau in Sankt Alban

Für das Projekt in Sankt Alban muss die VG nach derzeitigem Stand 319.000 Euro selbst in die Hand nehmen. Auch dieser Betrag könnte sich durch eine noch offene finanzielle Unterstützung durch den Kreis reduzieren. Das Land hat in Aussicht gestellt, das Vorhaben mit 300.000 Euro – 150.000 Euro je Gruppe – zu fördern. Insgesamt kalkuliert die Rockenhausener Verwaltung mit Kosten in Höhe von 619.000 Euro. Davon entfallen rund 410.000 Euro auf den eigentlichen Umbau, 40.000 Euro auf die Außenanlagen und 51.000 Euro auf Ausstattungsgegenstände.

Weitere 120.000 Euro sind als Zuschuss für zwei Investitionen vorgesehen, die von der Ortsgemeinde Sankt Alban in Zusammenhang mit der Umnutzung der Gaststätte im „Delwer Bürgertreff“ zur Kita getätigt werden müssen: Für die angegliederte Halle, die auch künftig anderweitig genutzt werden kann, wird eine separate WC-Anlage errichtet. Zudem soll seitlich des Gebäudes ein Lager für Stühle, Bühnenteile und sonstige Utensilien gebaut werden. Hintergrund: Den großen Saal dürfen Erzieher-Team und Kinder auch als Turnraum nutzen, weshalb dieser nach Veranstaltungen stets wieder komplett geräumt werden muss. Die Ausschreibungen für die beiden Maßnahmen der Ortsgemeinde sind bereits getätigt beziehungsweise laufen noch. Die geplante Einrichtung in Sankt Alban ist die sechste unter dem Dach der VG Kita ROK, in der seit 2017 die Kindertagesstätten in Trägerschaft der Verbandsgemeinde Rockenhausen organisatorisch und pädagogisch zusammengefasst sind.

Nachtragshaushalt verabschiedet

Den ersten Nachtragshaushalt für 2019 mit den genannten Arbeiten im Kita-Bereich – zusammen rund eine Million Euro bei einem Eigenanteil von maximal 560.000 Euro - hat der VG-Rat einstimmig verabschiedet. Im Ergebnishaushalt beträgt das voraussichtliche Defizit unverändert zirka 750.000 Euro. Im Finanzhaushalt sind aufgrund der Kita-Pläne zusätzliche Ausgaben aus Investitionstätigkeit von rund 830.000 Euro vorgesehen.