Donnersbergkreis Ratssitzungen zu Corona-Zeiten: Größere Räume ja, Videokonferenzen nein

Auch für die Kommunalpolitik gibt es etliche Vorgaben in der Corona-Bekämpfungsverordnung des Landes Rheinland-Pfalz. Eine wichtige Rolle spielt beispielsweise die Frage: Wie groß muss der Sitzungssaal sein, damit alle den Mindestabstand halten können? So kam der Kreisausschuss am Dienstag – wie schon in den vergangenen Monaten – im großen statt im kleinen Sitzungssaal des Kreishauses zusammen. Der Kreistag tagt am Mittwoch, 4. November (15 Uhr), nicht im großen Sitzungssaal, sondern in der Kirchheimbolander Stadthalle.

Zu Beginn der Pandemiemaßnahmen Anfang des Jahres hatten die Gremien auf Ortsgemeinde-, Verbandsgemeinde- wie Kreisebene auf Sitzungen verzichten müssen. Das soll diesmal nicht der Fall sein. Allerdings empfiehlt die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) ausdrücklich, „alternative Formen“ intensiver zu nutzen. Dazu zählt die Behörde etwa Umlaufbeschlüsse – Beschlüsse, die von den Gremiumsmitgliedern schriftlich gegengezeichnet werden –, Abstimmungen per Videoschalte oder Sitzungen, bei denen Teile des Gremiums per Videoplattform vom heimischen Computer aus zugeschaltet werden.

Noch traut sich anscheinend keiner

Die Kreisverwaltung hat nach eigenen Angaben keine Kenntnis davon, dass derzeit irgendwo im Donnersbergkreis eine solche alternative Sitzungsform geplant ist. Landrat Rainer Guth stimme sich in wöchentlichen Telefonkonferenzen mit den Bürgermeistern der Verbandsgemeinden ab, dort handhabe man es ebenso wie der Kreis: „Man beschränkt sich auf das Nötige.“ Plane eine Kommune, Sitzungen ganz oder teilweise virtuell abzuhalten, könne sie Unterstützung bekommen: Ortsgemeinden vom Gemeinde- und Städtebund, der Kreis selbst vom Landkreistag.