Sippersfeld Der zweite Bauabschnitt kommt nicht

Mit einem etwas überraschenden Abstimmungsergebnis und einem Beschluss wird das Neubaugebiet „Kirchstraße“ in Sippersfeld nun zu den Akten gelegt. Der erste Bauabschnitt mit zwei Bauplätzen ist abgeschlossen, die Umsetzung des zweiten Bauabschnitts wurde nun mehrheitlich abgelehnt.

Ortsbürgermeisterin Martina Lummel-Deutschle (FWG) hatte nach längerer Diskussion angeregt, den zweiten Bauabschnitt nicht zu realisieren. Dafür gab es aus ihren eigenen Reihen drei Stimmen bei einer Gegenstimme, die Mitglieder der Wählergemeinschaft „Wir.Machen.Gemeinsam“ enthielten sich der Stimme.

Im zweiten Abschnitt sollten drei weitere Bauplätze mit einer Wohnbaufläche von 1950 Quadratmeter geschaffen werden. Im Vorfeld gab es ein Gespräch von Vertretern der Ortsgemeinde, dem Vermessungs- und Katasteramt Kusel und der Verbandsgemeindeverwaltung Winnweiler mit den Grundstückseigentümer. Dabei wurde deutlich, dass lediglich ein Miteigentümer an einem der vier Grundstücke Interesse an der Realisierung hat. Es bestand auch keine Bereitschaft, die Grundstücke der Ortsgemeinde zu verkaufen, so dass nach Aussage der Ortsbürgermeisterin nur ein Bebauungsplanverfahren anwendbar wäre. „Wir wollen den Eigentümern keine Flächen abnehmen, sondern lediglich das Gelände einer anderen Nutzung zuführen“, betonte die Ortsbürgermeisterin. Sie machte zudem deutlich, dass bei einem Verzicht auf den zweiten Bauabschnitt ein Defizit von mehr als 3000 Euro an der Kommune hängen bleibe.

Weitere Kosten zu erwarten

„Uns war die Entstehungsgeschichte von Anfang an unverständlich.“ Mit diesen Worten leitete Ratsmitglied Jürgen Heiler die Erläuterungen für die Wählergruppe „Wir.Machen.Gemeinsam“ ein. Laut einem Beschluss des Ortsgemeinderates sollte der Verkauf der beiden Bauplätze im ersten Abschnitt für die Kommune kostenneutral sein. Tatsächlich aber habe sich ein Defizit von mehr als 3000 Euro ergeben. Damit dürfte es allerdings noch nicht genug sein, denn die straßenmäßige Erschließung sei noch nicht abgeschlossen, die mit weiteren Kosten verbunden ist. Unverständlich ist es der Wählergemeinschaft, dass die für die straßenmäßige Erschließung des zweiten Bauabschnitts erforderlichen Flächen im ersten Bauabschnitt bereits mit einem Bauplatz verkauft wurden. „Es wurden damit Fakten geschaffen“, resümierte Heiler. Obwohl die Fraktion mit der bisherigen Vorgehensweise nicht einverstanden ist, wollte sie den zweiten Bauabschnitt nicht blockieren. Alle Fraktionsmitglieder entschieden daher, sich der Stimme zu enthalten.

Das bisher eingetretene Defizit könne durch die Realisierung des zweiten Bauabschnitts abgefangen werden, entgegnete das Ratsmitglied Patrick Deutschle (FWG). Deshalb müsse entschieden werden, ob man den Weg weiter geht oder beendet. Er stimmte als einziges Ratsmitglied für die Fortsetzung, was nun allerdings mehrheitlich abgelehnt wurde.