Bad Dürkheim Wir über uns: Ein Trend mit Folgen

Wahlsonntage sind auch für unsere Redaktion immer ganz besondere Tage – oder besser Abende. Wer wird Kanzlerin oder Kanzler: Annalena Baerbock, Olaf Scholz oder doch Armin Laschet? Welche Koalition wird Deutschland in den kommenden vier Jahren regieren? Wer schafft’s in den Bundestag? Als nächstes wollen wir aber wie auch unsere Leser wissen: Wie hat meine Gemeinde gewählt? Hat bei mir die CDU die meisten Stimmen geholt? Oder die SPD? Wie haben die anderen Parteien abgeschnitten? Und wie die Direktkandidaten? Wo war Isabel Mackensen-Geis (SPD) besonders stark? Und Johannes Steiniger (CDU)? War die paneuropäische Kleinpartei Volt in Wachenheim besonders erfolgreich, wo mit Michael Reuther ihr stellvertretender Landesvorsitzender wohnt? Wir werden all diese Fragen dieses Mal leider nicht so umfassend und detailliert beantworten können wie gewohnt. Das hat mit Corona zu tun – aber vor allem mit dem Bundeswahlgesetz.

Doch der Reihe nach: Wegen der Pandemie werden viel mehr Menschen als sonst per Brief abstimmen – oder haben es bereits getan. Das ist gut und verringert die Infektionsgefahr. Den Trend zur Briefwahl gab es auch schon vorher – doch Corona hat ihn deutlich verstärkt. Wie massiv, zeigt ein Blick etwa in die Verbandsgemeinde Freinsheim: Dort hatten am Montag 7299 der 12.315 Wahlberechtigten Briefwahl beantragt. Das sind knapp 60 Prozent. In der Verbandsgemeinde Wachenheim sieht es ähnlich aus.

Weniger transparent

Schon bei der Landtagswahl im März wurde unter Pandemie-Bedingungen abgestimmt – auch damals war die Anzahl der Briefwähler sehr hoch. Damals wurden alle Briefwahlstimmen den jeweiligen Wohnorten der Wähler zugeordnet. Folglich konnte man im März exakt sagen, wie zum Beispiel Ellerstadt oder Herxheim gewählt hatte.

„Bei der Bundestagswahl hat der Gesetzgeber das Vorgehen anders geregelt“, erklärt Jörg Heidemann, Büroleiter und Pressesprecher bei der Verbandsgemeinde Freinsheim. So dürften Wahlvorstände der Briefwahlbezirke personell nicht identisch mit den Wahlvorständen bei der Urnenwahl sein. Zudem müssten zwingend Briefwahlvorstände gebildet werden. Das hat zur Folge, dass Stimmen nicht einzelnen Ortsgemeinden, sondern nur dem jeweiligen Briefwahlbezirk zugeordnet werden dürfen.

Aussagekräftige Tabellen nicht möglich

Um beim Beispiel Freinsheim zu bleiben: In der Verbandsgemeinde haben nur Freinsheim, Weisenheim am Sand und Kallstadt eigene Briefwahlbezirke. Doch auch für diese Gemeinden wird laut Heidemann kein Gesamtergebnis ausgewiesen. Für alle anderen Gemeinden in der VG gilt: Am Sonntagabend weiß man zum Beispiel, wie sich die Wähler in Weisenheim am Berg entschieden haben, die zur Urne gegangen sind. Aber man erfährt nicht, wie die Weisenheimer Wähler gestimmt haben, die ihre Stimme per Brief auf den Weg brachten. Sie werden gemeinsam mit allen Stimmen im Briefwahlbezirk ausgezählt.

Das hat Folgen für unsere Arbeit: Wir können keine Tabellen, nach Ortsgemeinden gruppiert, anbieten. Die Zahlen würden nur den politischen Willen der Urnenwähler wiedergeben. Das würde angesichts des hohen Briefwähleranteils mehr verwirren als informieren. Tabellarisch können wir daher nur die Ergebnisse in Stadt und Kreis Bad Dürkheim sowie im Wahlkreis und das Gesamtergebnis auf Ebene der Verbandsgemeinden darstellen. Auch ohne die gewohnte Menge an Tabellen werden wir mit Texten, Grafiken und Bildern umfassend über die Wahlergebnisse informieren – in der Montagausgabe und natürlich auf rheinpfalz.de.

Dennoch hoffen wir, dass die politisch Verantwortlichen in vier Jahren eine Regelung ähnlich der bei der Landtagswahl finden und wir auch das Wahlergebnis auf Ebene der Ortsgemeinden wieder korrekt abbilden können – egal auf welchem Weg gewählt wurde.