Erpolzheim
Viele Hürden behindern Pläne für neues Gewerbegebiet
Ist es wirklich so eine gute Idee, den Bebauungsplan für das Erpolzheimer Feuerwehrgerätehaus zu erweitern, um nördlich davon ein Gewerbegebiet auszuweisen? Über diese Frage hat der Gemeinderat am Dienstag diskutiert. Den Anstoß gab ein Antrag von CDU und SPD, die mit einer weiteren Gewerbeansiedlung die wirtschaftliche Entwicklung des Orts fördern wollen. Die FWG befürchtete, dass sich dadurch der Bau des Feuerwehrgerätehaus weiter verzögern könnte. Mitten in der Diskussion bekam auch die SPD kalte Füße: Fraktionschef Gunter Seidenspinner beantragte eine Sitzungsunterbrechung, um sich noch einmal zu beraten.
Klare Worte hatte zuvor Andreas Rehg (FWG) an den Rat gerichtet: „Wir machen uns gegenüber dem Verbandsgemeinderat unglaubwürdig, wenn wir das Feuerwehrgerätehaus durch diese Aktion verzögern.“ Er erinnerte daran, dass es im VG-Rat viele Stimmen gab, die auch mit Blick auf das anstehende VG-Feuerwehrkonzept für eine Verschiebung des Erpolzheimer Projekts waren. CDU und SPD vertraten die Ansicht, dass die dadurch notwendig werdende Änderung des Flächennutzungsplans nicht unbedingt eine Zeitverzögerung bedeuten müsse. Sie verwiesen bei einer Erweiterung des Bebauungsplans auf die geringeren Kosten.
Lösung: Separater Plan
Frank Kitsch (FWG) warnte wie Andreas Rehg vor negativen Auswirkungen auf das Gerätehaus. Die Feuerwehr müsse oberste Priorität haben, forderte er. Auch Bürgermeister Matthias Wühl (CDU) erkannte die Problematik und schlug einen Kompromiss vor: So könnte die Verwaltung beauftragt werden, die wirtschaftlichste und schnellste Lösung darzulegen. Nach der Sitzungsunterbrechung schlug Seidenspinner vor, das Gewerbegebiet doch besser in einem separaten Bebauungsplan anzugehen. Der Plan für das Feuerwehrgerätehaus soll unangetastet bleiben. Über den geänderten Antrag in dieser Form gleich abstimmen zu lassen, fand Frank Wiegand (FWG) aber keine gute Idee. Andreas Rehg plädierte dafür, das Thema in den Bauausschuss zu verweisen. „Das wäre auch mein Favorit“, sagte Wühl. Dann könnten die Fraktionen alles noch einmal aufarbeiten. Nach der Sommerpause könne sich dann der Rat wieder damit beschäftigen. Dieser Vorschlag wurde einstimmig angenommen.
Kann FFH-Gebiet zurückgestuft werden?
Weiterer Knackpunkt der Gewerbegebietspläne ist das angrenzende FFH-Gebiet „Unter der Steinernen Brücke“, das sich – begrenzt von der Isenach – Richtung Osten zieht. Dieses Gebiet soll, so ein weiterer Antrag von CDU und SPD, nicht mehr als Schutzgebiet ausgewiesen werden, um die weitere Entwicklung des Dorfs nicht zu behindern. Denn der aktuelle Zustand der Fläche erfülle nicht mehr die Kriterien eines Fauna-Flora-Habitat-Gebiets. Die SPD verwies darauf, dass der Rat bereits 2014 einen Beschluss gefasst habe, hier einen Bebauungsplan aufzustellen. Jedoch habe dann der Gewässerzweckverband Isenach-Eckbach dort Flächen gebraucht. „Wir möchten das jetzt wieder ins Rollen bringen“, argumentierte Aline Seidenspinner (SPD). Die FWG signalisierte auch hier Widerstand. So war Andreas Rehg der Ansicht, dass für solch eine Rückentwicklung einer EU-Richtlinie wohl einige kostspielige Gutachten notwendig seien. Man einigte sich schließlich darauf, auch dieses Thema in den Bauausschuss zu verweisen. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Machbarkeit einer solchen Rückstufung zu prüfen.