China Politiker fordern Rückzug der BASF aus Xinjiang

Die BASF soll ihre Geschäfte in der chinesischen Region Xinjiang beenden. Das verlangen 30 Abgeordnete in einem Brief an Konzernchef Martin Brudermüller.

Der Brief der Politiker bezieht sich auf Recherchen, die das ZDF und der „Spiegel“ vor einigen Tagen veröffentlicht hatten. Demnach sollen Mitarbeiter eines Partnerunternehmens der BASF an der Unterdrückung turksprachiger Uiguren in der Autonomen Region Xinjiang beteiligt gewesen sein (Die RHEINPFALZ berichtete). Das ZDF sprach von einem „Unterdrückungsprogramm“. Dabei sollen sich Offizielle bei uigurischen Familien einquartieren, um sie auszuspionieren und möglicherweise im Anschluss zu internieren. In den Berichten wird das Unternehmen Xinjiang Markor Chemical Industry in der Großstadt Korla mit rund 100 Beschäftigten genannt, an dem die BASF Anteile hält.

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In dem Brief an den BASF-Vorstandsvorsitzenden Brudermüller, den laut ZDF Politiker aus Deutschland, der Schweiz, Kanada, Belgien und Großbritannien unterschrieben haben, heißt es demnach, die Berichte zeigten das „schockierende Ausmaß, in dem Ihr Unternehmen anscheinend in grobe Misshandlungen der Uiguren und anderer türkischer Minderheiten in der Region verwickelt zu sein scheint“. Einer der Unterzeichner, der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Brand, forderte im ZDF einen „Kurswechsel bei der BASF“. Es sei eine „für die BASF und auch für Deutschland wirklich entsetzliche Geschichte“, dass sich ein „historisch in der NS-Zeit belastetes Unternehmen“ wie die BASF wieder indirekt an einem System beteilige, das unschuldige Menschen aus ihren Häusern hole und in Massenlager stecke, bei dem es Zwangsinternierung und Zwangsarbeit gebe, sagte der CDU-Politiker.

BASF will mit Kritikern sprechen

Der Grünen-Europaabgeordnete Reinhard Bütikofer, der den Brief ebenfalls unterschrieben hat, sprach von einer „roten Linie“, die es für Unternehmen geben müsse. „Zwangsarbeit liegt hinter dieser roten Linie“, sagte Bütikofer im ZDF.

Die BASF teilte auf Anfrage der RHEINPFALZ mit, man nehme das Schreiben „sehr ernst“ und werde auf die Unterzeichner zugehen und ihnen „ein Gesprächsangebot unterbreiten“. Man sei sich der Situation in der Region Xinjiang bewusst. BASF sei nicht an Xinjiang Markor Chemical Industry beteiligt, sondern im Rahmen von zwei Joint Ventures an BASF Markor Chemical Manufacturing und an Markor Meiou Chemical. Die Berichte, die der deutsche Anthropologe Adrian Zenz recherchiert habe, stammten von der Webseite von Markor Chemical, „nicht von einer Webseite unserer Joint Ventures“, teilte die BASF weiter mit.

In diesen beiden Joint Ventures in Korla habe BASF „präventive Maßnahmen“ ergriffen, um die Einhaltung ihres weltweiten Verhaltenskodex sicherzustellen. Bei mehreren Überprüfungen an den Standorten dieser Joint Ventures in Korla seien keine „Hinweise auf Zwangsarbeit oder andere Menschenrechtsverletzungen“ gefunden worden.