Wirtschaft Bahn soll schneller bauen

«Berlin.» Die Deutsche Bahn (DB) soll schneller und kostengünstiger bauen. Dazu hat die DB gestern mit der Bundesregierung eine Vereinbarung für künftige Planungen geschlossen.

Nach der Vereinbarung, die laut DB-Infrastrukturchef Ronald Pofalla mittelfristig Kosten zwischen 170 und 270 Millionen Euro jährlich einsparen soll, werden bei Neu- und Ausbauprojekten ab 2018 anders als bisher Planungs- und Baukosten zusammen betrachtet. Die DB beteilige sich dann an jedem Vorhaben zu 5 Prozent mit Eigenmitteln, sagte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) in Berlin. Dies schaffe einen Anreiz, Baukostensteigerungen zu vermeiden. Bisher sei es so, dass die DB als Pauschale für die Planungskosten 18 Prozent der Bausumme erhalte. Dobrindt erläuterte: „Verstärkte Planung bei einem Projekt ist bisher nicht attraktiv, wenn sie nur der Planungsbeschleunigung dient.“ Die neue Vereinbarung ändere das. Durch sie muss die DB Strafen zahlen, wenn sie festgelegte Baufortschritte nicht einhält. „Wir machen feste Terminzusagen für einzelne Projekte, für einzelne Bauphasen“, sagte Pofalla. Die Projektlaufzeiten sollten im Durchschnitt um ein bis zwei Jahre verkürzt werden. Das geschehe auch dadurch, dass die Bürger mit ihren Einwendungen bereits frühzeitig in Neubauprojekte einbezogen würden. Der Bundestag könne dies entsprechend früher bei seinen Beschlüssen berücksichtigen. Dobrindt fügte hinzu, es gehe darum, die günstige Haushaltslage zu nutzen, um das Schienennetz zu verbessern. Derzeit dauere es zu lange, bis Projekte fertig geplant und damit baureif seien.