Rheinpfalz Zu teuer: ADD streicht Wege aus Planung

Zum Flurbereinigungsverfahren in Lug informierte Ortsbürgermeister Hermann Rippberger in der jüngsten Gemeinderatssitzung, dass die Pläne inzwischen bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD in Trier eingereicht worden seien. Weil der ursprüngliche Kostenrahmen von rund 290.000 Euro mit 46.000 Euro Gemeindeanteil zu hoch sei, habe diese einige der geplanten Wege oder deren Ausbau gestrichen.

Neben dem Flurbereinigungsverfahren waren die Steuersätze Thema im Rat. Die Steuersätze für die Haushaltsjahre 2016/2017 bleiben nach einstimmigem Beschluss konstant: die Grundsteuer A bei 300 Prozent, Grundsteuer B bei 365 Prozent und Gewerbesteuer bei 365 Prozent. An Hundesteuer sind für den ersten Vierbeiner 36 Euro pro Jahr zu entrichten, für den zweiten 48 Euro und für jeden weiteren 60 Euro. Für gefährliche Hunde fallen 120 Euro an. Der Beitrag für die Feld- und Waldwege bleibt bei 15 Euro je Hektar. Die Luger seien mit den neuen LED-Straßenlampen offensichtlich zufrieden, berichtete Ratsmitglied Joachim Tiator. „So hell war es in Lug noch nie“, höre er oft. Ob es möglich sei, in der Hauensteiner Straße eine zusätzliche Lampe aufzustellen, will der Ortschef mit den Pfalzwerken noch klären. Er informierte den Rat darüber, dass drei Asylbewerber den Friedhof vor Allerheiligen in Ordnung gebracht und dabei sehr gut gearbeitet hätten. Als letzten Versuch werde die Ortsgemeinde mit einem weiteren Schild darauf hinweisen, dass Kunststoffe dort grundsätzlich nicht entsorgt werden dürfen – besonders nicht zwischen dem Grünabfall. Dieser könne kompostiert, das Gemisch müsse entsorgt werden. Die dafür erhobenen Kosten von 700 Euro pro Fuhre müsse die Ortsgemeinde sonst auf die Friedhofsgebühren umlegen. Kunststoff daheim im Gelben Sack zu entsorgen, koste nichts, stellte Ratsmitglied Albin Braun fest. Außerdem sei der Rimbach gesäubert worden. Für das verwahrloste Gelände unter der Brücke am Ortsausgang in Richtung Schwanheim sei der LBM Kaiserslautern zuständig, den er angeschrieben habe. Erstmals wird die Ortsgemeinde einen Neujahrsempfang geben. (brö)