Rheinpfalz Zeitplan steht unter Strom

Die Gemeindewerke Waldfischbach-Burgalben und die Stadtwerke Kaiserslautern kooperieren und gründen eine neue Gesellschaft, die zum 1. Januar 2019 den Betrieb aufnehmen soll (die RHEINPFALZ berichtete). Neu ist, dass nicht nur der Netzbetrieb zum 1. Januar an diese Gesellschaft geht, sondern zeitgleich auch der Vertrieb.

Das teilte Bürgermeisterin Anna Silvia Henne (SPD) auf Anfrage mit. Am Dienstag hatte sich der Rat in nichtöffentlicher Sitzung mit der Gesellschaftsgründung befasst. Im März hatte der Rat die Kooperation einstimmig befürwortet. Ein Kompetenzteam, dem für die Ortsgemeinde Henne (SPD), der erste Beigeordnete Roland Schumm (CDU), Werkleiter Martin Pfeifer und Wirtschaftsprüfer Harald Breitenbach angehören, hat sich seit dieser Entscheidung intensiv mit dem Thema beschäftigt. Das Wertgutachten für das Stromnetz liegt vor, erläuterte Henne. Es habe sich in den vergangenen Wochen herauskristallisiert, dass es aus finanziellen (steuerlichen) Gründen für die Gemeinde sinnvoll sei, sofort auch den Vertrieb des Stroms in die neue Gesellschaft einzubringen. „Sonst wären die Kosten für die Gemeinde sehr hoch“, sagte Henne. Ursprünglich war geplant, zunächst nur den Netzbetrieb in die neue Gesellschaft einzubringen und den Vertrieb später folgen zu lassen. Es werde aber weiter einen Vertriebspunkt im Ort geben, erklärte Henne. Wie von den Stadtwerken Kaiserslautern im März erklärt, bleibe das Vertriebsteam für Waldfischbach-Burgalben vor Ort. Für das Personal – der Personalrat ist gleichfalls in den Prozess eingebunden –, das in die neue Gesellschaft wechselt, werde es den angekündigten weichen Übergang geben. Auch für den Vertriebsbereich müsse nun ein Wertgutachten erstellt werden. Parallel dazu würden alle Schritte von der Kommunalaufsicht begleitet, sagte Henne. Der Zeitplan ist durchaus eng gesteckt. Um am 1. Januar starten zu können, muss die neue Gesellschaft bereits 90 Tage vorher – am 1. Oktober – angemeldet sein. Für den Rat bedeutet das, sich im August intensiv mit dem Thema zu befassen. Derzeit wird im Kompetenzteam der Gesellschaftervertrag vorbereitet. Der soll dem Rat am 7. August vorgestellt werden. Eine Woche später soll das Gremium den Vertrag abschließend beraten, damit am 20. August der Beschluss zur Gründung der GmbH gefasst werden kann. Das gemeindliche Wasserwerk wird nicht in die GmbH eingebracht. Wie der Betrieb fortgesetzt wird – viele Ratsmitglieder würden den Anschluss an einen größeren Zweckverband für sinnvoll erachten –, muss das Gremium gleichfalls noch entscheiden. An den Optionen, die von Übergabe des Wasserwerks an die Verbandsgemeinde über die Betreuung im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags bis zum Zusammenschluss mit einem Zweckverband reichen, hat sich nichts geändert.