Rheinpfalz XXL-Lärmschutz war nur Köder

XXL-Lärmschutz erweise sich bis heute als reine Utopie, übt die Bürgerinitiative Queichtal Kritik am Landesbetrieb Mobilität (LBM). „Nirgendwo bei all seinen Straßenprojekten, ob geplant oder gebaut, von der B 10 bei Hinterweidenthal bis an die Rheinbrücke bei Wörth, geht der LBM auch nur ein Dezibel unter die Immissionsgrenzwerte“ der Lärmschutzverordnung.

Auch in Landau und Godramstein werde man sich vergebens Hoffnungen auf einen XXL-Lärmschutz machen, schreibt BI-Vorstandsmitglied Werner Schreiner. Mit der Stellungnahme reagiert die BI auf die RHEINPFALZ-Berichterstattung am 20. November. Die Godramsteiner CDU hatte den Ortsbeirat gebeten, sich über alle Fraktionsgrenzen hinweg im Stadtrat für den XXL-Lärmschutz einzusetzen. Der XXL-Lärmschutz sei bereits bei der ersten Mediation 2003/04 wiederholt ins Spiel gebracht worden, aber LBM und Verkehrsministerium hätten sich zu Finanzierungsfragen nicht geäußert. Erst gegen Ende der Mediation habe der LBM mitgeteilt, dass diejenigen, die den XXL-Lärmschutz wollten, diesen auch bezahlen müssten – also müssten die Anrainergemeinden diesen bezahlen. Laut Schreiner ist von einer Finanzierung durch das Land oder den Bund niemals die Rede gewesen. Der XXL-Lärmschutz habe als Köder dienen sollen, um „einen vierspurigen Ausbau schmackhaft zu machen, nicht mehr und nicht weniger“. Selbst die höchsten Lärmschutzwände an den Straßen wie der B 10 würden gegen Feinstäube, Stickoxide und Kohlendioxide keinen Schutz bieten. Die Anrainergemeinden würden auch durch diese Emissionen, „vor allen infolge des extrem hohen Lkw-Aufkommens, enorm belastet werden“.