Rheinpfalz Weniger Verlust

Die zum Ausgleich der Verluste 2012 der Betriebszweige Biogas und Nahwärme in Höhe von voraussichtlich 512.000 Euro aufgelaufenen Liquiditätskredite sollen nun doch über eine Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage zurückgefahren werden – verteilt über einen Zeitraum von zwei Jahren (2015 und 2016). Das hat der Verbandsgemeinderat Waldfischbach-Burgalben auf Druck der Kreisverwaltung beschlossen.

Im Mai hatte der Rat beschlossen, diese Verluste mit Liquiditätskrediten zu finanzieren. Dies wurde vom Kreis als rechtswidrig beanstandet, weshalb unter anderem der Haushalt nur in Teilen genehmigt wurde. In der damaligen Sitzung war die Erhöhung der Verbandsgemeindeumlage von 32,5 auf 40,9 Prozent abgelehnt worden. Ob die Umlagen tatsächlich erhöht werden müssen, ist derzeit aber noch unklar. Falls ja, geht der Rat von einer geringeren Erhöhung aus, auch weil die Rückzahlung auf zwei Jahre gestreckt wurde. Der Rat hofft darauf, dass die Kommunalaufsicht den Haushalt auch ohne eine Anhebung der Umlage genehmigt, da sich die Situation besser als ursprünglich gedacht darstelle. Bei den ursprünglichen Haushaltsberatungen war noch von einem abzudeckenden Verlust von 953.000 Euro die Rede. Zwischenzeitlich wurden die Jahresabschlüsse fertiggestellt und es muss nun von 512.000 Euro ausgegangen werden. Grund ist laut Werkleitung, dass die Abschreibungsdauer der Nahwärmeleitungen von 20 auf 30 Jahre geändert wurde. Zudem konnte es durch die Betrachtung des gesamten Eigenbetriebs vermieden werden, dass nicht ausgabewirksame Verluste zu ausgabewirksame Verlusten wurden. Die genaue Höhe der aufgelaufenen Liquiditätskredite könne erst im Januar 2015 ermittelt werden. Nach jetzigem Stand könne aber von etwa derselben Umlagegrundlage wie im Vorjahr ausgegangen werden, wo im Haushalt die Verluste aus dem Jahr 2011 in Höhe von 486.096 Euro ausgeglichen werden konnten, und zwar mit dem Umlagesatz von 32,5 Prozent, hieß es auf Nachfrage der RHEINPFALZ. Unabhängig davon muss der Rat bei den Haushaltsberatungen auch über mögliche Einsparungen – unter anderem die Reduzierung freiwilliger Leistungen – und die Erzielung zusätzlicher Einnahmen im Kernhaushalt beraten und beschließen. Neben der Rückführung des Liquiditätskredits 2012 in einem Zeitraum von zwei Jahren wurde beschlossen, die zu erwartenden Verluste aus den Wirtschaftsjahren 2013, 2014 und gegebenenfalls der Folgejahre im Haushaltsjahr, in dem die Verluste abzudecken sind, zu veranschlagen und über die Verbandsgemeindeumlage zu finanzieren. Für 2013 werden Verluste von 252.500 Euro erwarte, während für 2014 noch keine Auskunft gegeben wird. (jn)