Rheinpfalz Weniger Geld vom Land als erhofft

Der geplante Neubau eines Mehrgenerationenhauses in der Erlenbacher Ortsmitte steht auf der Kippe. Denn bei der Finanzierung tut sich plötzlich eine Lücke von 55.000 Euro auf, wie Ortsbürgermeister Bernd Arnold in der Gemeinderatssitzung am Montag informierte.

Angedacht war, das bisherige Gebäude an der Stirnseite des Platzes zwischen Dorfgemeinschaftshaus und altem Schulhaus abzureißen und an gleicher Stelle als Jugendraum mit Teeküche sowie Feuerwehrbereich mit Lagermöglichkeiten neu zu errichten (die RHEINPFALZ berichtete). Die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland als Träger der Feuerwehr und die Ortsgemeinde Erlenbach wollten sich die Kosten des Neubaus teilen – 120.000 Euro für jeden. Die Ortsgemeinde ging bislang davon aus, dass das Land aus Mitteln der Dorferneuerung – Erlenbach ist anerkannte Schwerpunktgemeinde – die maximal mögliche Förderung ihres Anteils in Höhe von 65 Prozent, 78.000 Euro, übernimmt. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Trier teilte aber bei einem Gespräch mit, dem Land nur eine Förderung von 50 Prozent zu empfehlen. Das wären 60.000 Euro und somit 18.000 Euro weniger als sich die Gemeinde erhofft hat. Der Eigenanteil von ursprünglich errechneten 14.000 Euro – der Rest würde über weitere Zuschüsse abgedeckt – würde sich dadurch auf 32.000 Euro mehr als verdoppeln. Darüber hinaus befürchtet man, infolge der langen Planungsphase könnten sich später die Baukosten um weitere 20.000 Euro erhöhen. Dann müsste Erlenbach über 50.000 Euro Eigenanteil tragen. Wie die ADD auf Nachfrage informierte, habe in Erlenbach das „Problem“ bestanden, dass bereits die beiden Bauabschnitte des Dorfgemeinschaftshauses mit dem Höchstsatz gefördert wurden. Im Falle des benachbarten Hauses, in dem die Jugend einen Treffpunkt erhalten soll, habe man zwar den grundsätzlichen Bedarf anerkannt. Die Höchstförderung von 65 Prozent sei aber im Hinblick auf die Vergleichbarkeit mit anderen Dörfern und dem Bestreben nach einem „vernünftigen Umgang“ mit den zur Verfügung stehenden Geldern nicht mehr möglich gewesen. Gegenüber der RHEINPFALZ kündigte Arnold an, nun den Eigenanteil von 55.000 Euro in den Haushalt einstellen zu wollen. Dann müsse die Kommunalaufsicht entscheiden. Parallel dazu sei man bemüht, weitere Fördertöpfe zu erschließen, um den Eigenanteil der Ortsgemeinde zu reduzieren. Für den „Feuerwehrbereich“ hatte der Verbandsgemeinderat im September seine Zustimmung gegeben. Die Verbandsgemeinde zahlt 90.000 Euro, das Land soll aus Mitteln der Feuerschutzsteuer 30.000 Euro beisteuern. Allerdings steht auch hier der Bewilligungsbescheid noch aus. In einem weiteren Tagesordnungspunkt hat der Gemeinderat den fünfköpfigen Rechnungsprüfungsausschuss, einziger Ausschuss der Ortsgemeinde, mit Mitgliedern aus dem Gemeinderat und Nicht-Ratsmitgliedern besetzt. (hll)