Rheinpfalz Sparkurs eingeschlagen

In seiner Sitzung am Mittwoch hat der Ortsgemeinderat Erlenbach den Haushaltsplan für die Jahre 2019 und 2020 verabschiedet. Beide Haushalte kann die Gemeinde nicht ausgleichen, obwohl sie nach größeren Investitionen 2018 für die beiden folgenden Jahre einen Sparkurs fährt.

Ralf Ehwald von der Finanzabteilung der Verbandsgemeinde gab zunächst einen Überblick über das abgelaufene Jahr 2017. Demnach konnte das Minus im Ergebnishaushalt praktisch halbiert werden. Kalkuliert wurde mit einem Minus von 48.170 Euro, tatsächlich waren es am Ende nur 21.790 Euro. Das Jahr 2018 laufe bisher nach Plan. Im Anschluss stellte Ehwald den neuen Plan vor. Dieser sieht im Ergebnishaushalt für 2019 bei Gesamtaufwendungen von 499.880 Euro ein Minus von 60.160 Euro vor, für 2020 bei Aufwendungen von 473.170 Euro ein Minus von 32.680 Euro. Die Hebesätze bleiben in beiden Jahren unverändert, der Beitrag für die Wegeunterhaltung konnte im letzten Jahr durch Umstellung sogar stark reduziert werden. Mit Investitionen in den beiden Jahren hält sich die Gemeinde zurück und geht weiter auf Sparkurs. Dafür hat sie gerade die Arbeiten am Hans-Trapp-Platz (164.000 Euro) weitgehend abgeschlossen, ebenso die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED (85.000 Euro). Daneben wurde ein Friedgarten angelegt und ein neuer Traktor gekauft (38.000 Euro). So tauchen im aktuellen Investitionsplan nur noch die Kostenbeteiligung am Umbau der Kindertagesstätte Busenberg mit 23.100 Euro und die Beschaffung von Bauhofmaterial und Anbaugeräten für den Traktor mit 2000 Euro pro Jahr auf. Trotz des Sparkurses muss die Gemeinde 2019 einen Kredit über 45.000 Euro aufnehmen, um den neuen Dorfplatz zu finanzieren. Ein Manko: Da die Finanzkraft der Gemeinde zu hoch ist, erhält sie planmäßig keine Schlüsselzuweisungen. Bis zum Jahresende 2018 wird sich der Schuldenstand von 430.887 Euro – das entspricht rund 1326 Euro pro Einwohner – weiterhin auf hohem Niveau bewegen. Noch nicht entschieden hat sich der Erlenbacher Ortsgemeinderat, wie es künftig mit der Holzvermarktung weitergeht. Zu diesem Thema stellte Geschäftsführer Andreas Eichenlaub dem Rat die Arbeit der Forstwirtschaftlichen Vereinigung Pfalz GmbH (FVP) mit Sitz in Schindhard vor. Laut Eichenlaub hat die FVP bisher noch keinen Kommunalwald betreut, ist aber mittlerweile in der VG Hauenstein und in der Vorderpfalz tätig. Die Übermittlungstätigkeit der FVP bewege sich derzeit bei 30.000 Festmeter Holz jährlich. „Wir können Kommunal-Holz übernehmen“, stellte er fest. Für die FVP seien dies im Gegensatz zum Privatwald planbare Holzmengen. Aus diesem Grund werde er seine Geschäftsstelle erweitern und zusätzliches Personal einstellen. Zur vielzitierten Kostenfrage meinte er: „Nach neuesten Mitteilungen des Landes werden wir bei der Förderung mit Maikammer gleichgestellt“. Die FVP müsse die Fördermittel aber erst noch beantragen. Er betonte aber auch, dass die Holzvermarktung trotz Förderung nicht komplett kostenfrei sei, auch nicht bei der GmbH in Maikammer. Weiterhin gebe es sogenannte Vergabeschwellen (20.000 Euro), wobei Erlenbach darüber liege und somit in Frage komme. „Unser Vorteil: Wir sitzen für Sie praktisch vor der Haustür“, warb er für die FVP. Ehe sich der Gemeinderat endgültig entscheidet, wird er den Rat des Forstamtes einholen. Da der Rechnungsprüfungsausschuss die Gemeinderechnungen 2015 und 2016 geprüft und keine Beanstandungen hatte, wurden sie vom Rat beschlossen und Entlastung erteilt. Ortsbürgermeister Dirk Eichberger informierte, dass der Waldweg von der Schreinerei zum Kirchenbusch nunmehr ausgebessert und ausgebaut sei. Für kleinere Gemeindearbeiten im Ortsteil Lauterschwan konnte dort ein junger Mann gewonnen werden.