Rheinpfalz Schwarz will Vakanz beenden

Seit dem Tod von Ottmar Schwarz am 30. September 2015 war die Gemeinde Kröppen ohne Ortsbürgermeister. Das soll sich am heutigen Donnerstag ändern. Steffen Schwarz, der Sohn des verstorbenen Amtsinhabers, stellt sich am Abend dem Votum des Ortsgemeinderates. Der trifft sich um 20 Uhr im katholischen Pfarrheim. Neben der Wahl des Ortschefs stehen auch die Beratung und Verabschiedung des defizitären Doppelhaushaltes 2018/2019 auf der Tagesordnung.

Zur Vorgeschichte: Zu der für 13. Juni 2016 angesetzten Urwahl eines neuen Ortsbürgermeisters war keine Bewerbung eingegangen. Auch für die Wahl durch den Gemeinderat konnte kein Kandidat gefunden werden. Der erste Ortsbeigeordnete Gerhard Büchler führte daher bis zu seinem Rücktritt am 31. Dezember 2017 die Amtsgeschäfte. Seit 1. Januar nimmt die zweite Ortsbeigeordnete Elli Strassel die Aufgaben des Ortsbürgermeisters wahr. Mit Steffen Schwarz hat sich der älteste von zwei Söhnen von Ottmar Schwarz im Januar bereiterklärt, als Ortsbürgermeister zu kandidieren (wir berichteten). Der 40-jährige, ledige und parteilose Schwarz ist Angestellter bei einer Telekommunikationsfirma, in Pirmasens beschäftigt und ein absoluter Neuling in der Kommunalpolitik. Mit seiner Wahl am Donnerstag will er eine dann genau 30 Monate währende Zeit ohne Ortsbürgermeister beenden. Denn „diese Zeit hat das Gemeinwohl nicht gefördert“, so Schwarz. Der 40-Jährige ist Mitvorsitzender der im Mai 2017 gegründeten Kröpper Dorfgemeinschaft. Er will, dass die mit einjähriger Verspätung stattfindende Feier des 750-jährigen Bestehen der Ortsgemeinde vom 31. August bis 2. September nicht ohne Ortsbürgermeister über die Bühne geht. Zudem wollte er verhindern, dass Kröppen einen geschäftsführenden Beamten als Gemeindeführung vorgesetzt bekommt. Das hätte gedroht, da auch die zweite Beigeordnete die Geschicke der Gemeinde nicht längere Zeit hätte führen können. Ehe die Wahl eines neuen Ortsbürgermeisters ansteht, diskutiert der Rat heute Abend den Entwurf des Doppelhaushaltes 2018/19, den Daniel Goedel, Sachbearbeiter der Verbandsgemeinde, dem Rat präsentieren wird. Für beide Jahre schreibt die Gemeinde erneut rote Zahlen: Im Ergebnishaushalt ist ein Minus von 136.000 Euro (2018) beziehungsweise 110.000 Euro (2019) eingeplant. Im Finanzhaushalt ist ein Fehlbetrag von 100.000 Euro (2018) sowie 58.000 Euro (2019) vorgesehen. Grund ist die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen durch Bund und Land. 2018 erwartet die Gemeinde Einnahmen von 529.000 Euro, denen allein für Umlagen Ausgaben von 418.000 Euro gegenüberstehen. 111.000 Euro bleiben für die Pflichtaufgaben. Leicht verbessern werden sich die Zahlen 2019. Dann bleiben Kröppen 147.000 Euro. Angesichts dieser Finanzsituation sind keine größeren Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Doppelhaushalt eingeplant. Nachdem zuletzt zwei Spielplätze geschlossen wurden, gibt es in Kröppen nur noch den Spielplatz unterhalb des Parkplatzes an der Kirche. Für dessen Unterhaltung und Spielgeräte sind 5000 Euro vorgesehen. Für die 750-Jahr-Feier sind ebenfalls 5000 Euro eingestellt. Zur Restfinanzierung der Beseitigung des Niederschlagswassers im Gewerbegebiet „Oberhalb des Luthersbrunner Weges“ ist ein Betrag von 10.675 Euro notwendig. Die Restarbeiten an den Gehwegen entlang der L 483 vom sogenannten „Kalkofen“ bis zu den früheren Zollhäusern kosten 26.000 Euro. Für Spielplatz, Gewerbegebiet und Bürgersteige muss ein Darlehen von 41.600 Euro aufgenommen werden. Dadurch steigt der Schuldenstand zum Jahresende voraussichtlich auf 185.000 Euro. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung der 698 Einwohner (30. Juni 2017) von 265 Euro. Billigen soll der Rat zudem eine Eilentscheidung Strassels. Sie hatte die Kröpper Firma Hagen Bratzel beauftragt, für 11.700 Euro die Anfang des Jahres eingetretenen Unwetterschäden zu beseitigen. Der Wirtschaftsweg „Kröppenbach“ war unterspült worden. Mittlerweile ist der gesperrte Weg wieder freigegeben. Zu entscheiden hat der Rat auch über die Annahme einer anonymen zweckgebundenen Geldspende über 130 Euro für die Ausgaben des Nikolausreitens am ersten Samstag im Dezember des vergangenen Jahres sowie über die Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ in diesem Jahr.