Rheinpfalz Sanierung erst einmal vertagt

Der Ortsgemeinderat hat sich in seiner Sitzung am Donnerstagabend gegen eine Empfehlung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses ausgesprochen, den Wirtschaftsweg „In der Rothenbach“ zu sanieren. Weiteres Thema: der Jahresabschluss des Haushalts 2014.

Vor einer Woche habe sich der zuständige Ausschuss mit Mitarbeitern der Verwaltung an Ort und Stelle getroffen. Konkret gehe es um ein 100 Meter langes Teilstück, dessen Reparatur 11.175 Euro kosten soll. „Man hat uns aber deutlich gemacht, dass der Weg, der an einige Stellen bis zu 40 Zentimeter tief ausgefahren ist, wohl nach einem Jahr wieder kaputt ist“, schilderte Winfried Cloß. Das Problem sei, ergänzte der Ortsbürgermeister, dass der Wirtschaftsweg nur von einem Anlieger kaputt gefahren wird, dessen Grundstück aber liege auf Dunzweiler Gemarkung. Der Anlieger nutze den Weg, um Heuballen von diesem Grundstück auf ein weiteres Areal auf Dittweilerer Gemarkung zu befördern, auf dem er Vieh hält. „Wir haben weder eine Nutzungsvereinbarung mit ihm noch eine Feldwegesatzung – also rechtlich keine Handhabe“, so Cloß. Für die Sanierung müsse man einen Nachtrag beschließen, allerdings habe man – unter anderem durch das Großprojekt Bürgerhaus – genügend Ausgaben zu stemmen. Aufgrund der schlechten Haushaltssituation lehnte der Rat die Empfehlung des Haupt-, Bau- und Finanzausschusses ab, das Teilstück zu sanieren. Stattdessen soll der Wirtschaftsweg „In der Rothenbach“ nun trockengelegt und dann ausgebessert werden. „Um gewappnet für die Zukunft zu sein“, sagt Cloß, soll zudem schnellstmöglich eine Feld- und Waldwegesatzung erarbeitet werden, um dann eine Nutzungsvereinbarung mit dem Anlieger zu treffen. Außerdem schlug Christina Seibel vor, für den Wegeausbau Zuschüsse beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) zu beantragen. Weiterhin stellte das Gremium – ebenfalls ohne Gegenstimme – den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2014 fest. Im Ergebnishaushalt war ein Defizit von 102.423 Euro vorgesehen. Dieses fiel nun mit 125.970 Euro größer aus, schilderte Verwaltungsmitarbeiter Christoph Agne. Das sei unter anderem auf niedrigere Schlüsselzuweisungen zurückzuführen. Ende 2014 betrug die Höhe der Liquiditätskredite 813.528 Euro, was einer Pro-Kopf-Verschuldung von 989,69 Euro entsprach. Auch im Finanzhaushalt schrieb die Gemeinde 2014 rote Zahlen. Das Defizit betrug 123.364 Euro, geplant war ein Minus von 97.026 Euro. Cloß informierte, bei den bisher drei Arbeitseinsätzen im Bürgerhaus sei das Gebäude fast komplett entkernt worden. „Es muss nur noch der Boden herausgerissen werden“, sagte Cloß stolz. „Es sind zwischen 700 und 800 Arbeitsstunden zusammengekommen. Das ist ein ganz schöner Batzen.“ Im Schnitt waren rund 30 Helfer im Einsatz, darunter auch die im Ort lebenden Flüchtlinge. (hlr)