Rheinpfalz „Rein rational halte ich die Fusion für eine große Chance“

Als „böswillige Unterstellung“ und „schlichtweg falsch“ weist Wolfgang Bambey, Bürgermeister der Verbandsgemeinde (VG) Dahner Felsenland, den Vorwurf des Grünen-Kreisvorsitzenden Bernd Schumacher zurück, er mache „Stimmung gegen die Hauensteiner Verwaltung und die dortigen Mehrheitsfraktionen“ (RHEINPFALZ vom 14. Februar). Er sei aus rationalen Gründen für eine Fusion der beiden Verbandsgemeinden.

Bambey räumt ein, dass seine Bemerkung zu Staatssekretär Günter Kern in Hauenstein, auch die möglichen Ausnahmetatbestände des Grundsätzegesetzes auszuloten, für eine kreisinterne Lösung kontraproduktiv gewesen sei. „Ich musste mir aber auch davor zwei Stunden lang von den Annweiler-Protagonisten anhören, dass eine Fusion der VG Hauenstein mit dem Dahner Felsenland von den meisten Einwohnern als unzumutbar empfunden würde und eine Fusion mit Annweiler die einzig glückverheißende Lösung sei. So liest man es im Übrigen ja auch fast täglich in der Zeitung. Was sollen die Einwohner des Dahner Felsenlandes über ihre Beliebtheit in der Nachbar-VG da denken?“, fragt Bambey. Die emotionale Sicht der Dinge scheine also eher gegen eine kreisinterne Fusionslösung zu sprechen, obwohl sich der VG-Rat Dahner Felsenland im Oktober fast einstimmig für Fusionsverhandlungen mit der VG Hauenstein ausgesprochen und die Bereitschaft zu einer Fusion ausdrücklich erklärt habe. Dabei habe sich auch Michael Zwick, ab dem 1. April sein Nachfolger im Amt des Verbandsbürgermeisters, „klipp und klar pro Fusionsverhandlungen und pro Hauenstein geäußert, was leider in Hauenstein und vor allem von Schumacher wohl nicht recht zur Kenntnis genommen werden will“, so der Bürgermeister. „Ausnahmsweise zustimmen“ müsse er Schumacher, dass aus rationaler Sicht tatsächlich einiges für eine Fusion zwischen der VG Hauenstein und dem Dahner Felsenland spreche. Für eine kreisinterne Lösung habe sich zudem der Kreistag in einer Resolution im Dezember mit überwältigender Mehrheit ausgesprochen. Auch Landrat Hans Jörg Duppré habe nie Zweifel daran aufkommen lassen, dass er eine kreisinterne Lösung wünsche, und immer wieder darauf hingewiesen, dass der Kreis Südwestpfalz ein fairer und zuverlässiger Partner der VG Hauenstein und ihrer Ortsgemeinden gewesen sei. Das lasse sich mit zahlreichen Beispielen belegen, etwa dem Bau der Bahnhaltepunkte Wilgartswiesen und Hauenstein sowie der Rettungswache Hauenstein, der Förderung der Kindertagesstätten und des Wasgau-Freibads, des Spielparks Teufelstisch, des Schuhmuseums und des Tourist-Informationszentrums, vor allem aber der Sanierung der Realschule plus und des Breitbandausbaus. Bei einer Fusion Dahner Felsenland/Hauenstein entstünde laut Bambey touristisch mit 110.000 Gästen und 330.000 Übernachtungen im Jahr nach Bad Dürkheim die zweitbedeutendste Tourismusregion der Pfalz, was sich auch positiv auf Leistungserbringer der gesamten Region auswirken würde. „Natürlich bräuchten wir dann eine einheitliche touristische Konzeption, in der das Tourist-Informationszentrum eine bedeutende Rolle spielen würde“, so Bambey. Die Anbindung im Öffentlichen Personen-Nahverkehr müsste automatisch verbessert werden in einer einheitlichen Verbandsgemeinde, was sich auch positiv auf den Schienenverkehr auf der Queichtalstrecke und die geplante Attraktivierung der Wieslautertalstrecke auswirken würde. Die Realschule plus in Hauenstein sei dann schon deshalb zu erhalten, weil die Realschule plus in Dahn kaum zusätzliche Schüler aufnehmen könnte. Für das Otfried-von-Weißenburg-Gymnasium ergäben sich bessere Perspektiven. Nach Ansicht von Bambey würden die Einwohner die Fusion in der Praxis gar nicht wahrnehmen, weil in Hauenstein ein Bürgerbüro beziehungsweise eine Verwaltungsstelle für alle Bereiche mit Publikumsverkehr erhalten bliebe. Die Gebühren- und Beitragsbelastung der Bürger sei im Dahner Felsenland geringer als in der VG Hauenstein. Hier könnten die Einwohner der neuen VG auf Dauer Vorteile erwarten, denn die größeren Werke ließen sich noch wirtschaftlicher führen. „Schließlich dürfen wir im Dahner Felsenland nicht verkennen, dass es uns an gut erschließbaren Gewerbeerweiterungsflächen mangelt, während Hauenstein entlang der B 10 interessante Möglichkeiten aufweist und ohnehin insbesondere mit der Schuhmeile wirtschaftliche Perspektiven hat“, so Bambey. Zwar wären in Fusionsverhandlungen noch einige Probleme zu lösen – „und bekanntlich steckt der Teufel im Detail“ –, aber im letzten Fusionsgespräch zwischen beiden Verbandsgemeinden habe man viele absehbare Probleme diskutiert und festgestellt, dass sich durchaus Lösungen finden ließen, wenn beide Seiten dies wollten. Dies habe sein Hauensteiner Kollege Werner Kölsch bestätigt. „Trotz meiner gelegentlich geäußerten emotionalen Bedenken hielte ich rein rational auf längere Frist betrachtet eine Fusion der beiden Verbandsgemeinden für eine große Chance für eine bessere Entwicklung der gesamten Region“, resümiert Bambey. |ow