Rheinpfalz Primus bei Tourismus in der Pfalz werden

Bei einer Mitgliederversammlung des CDU-Gemeindeverbandes Hauenstein referierte der Bürgermeister der VG Dahner Felsenland, Michael Zwick, vor den Hauensteiner Parteifreunden über seine Sicht auf die anstehende Fusion der beiden Verbandsgemeinden.

machte deutlich, dass es seiner Meinung nach keine Alternative zu einer freiwilligen Fusion gebe. Denn nur bei einem freiwilligen Zusammenschluss werde es die Möglichkeit geben, auf das die Fusion abschließende Landesgesetz Einfluss zu nehmen. Bei einer Zwangsfusion dagegen sei keine Einflussnahme auf deren Ausgestaltung möglich. Hinzu komme neben der finanziellen Entlastung in Höhe von zwei Millionen Euro für den Haushalt der neuen VG, der sogenannten Hochzeitsprämie, auch die finanzielle Förderung von Projekten durch die Landesregierung. Dies sei Vertretern beider Verbandsgemeinden bei Terminen im Mainzer Innenministerium so zugesagt worden. Die freiwillige Fusion biete, so Zwick, besondere Entwicklungschancen, da die neue VG die finanziell und wirtschaftlich stärkste im Landkreis Südwestpfalz sein wird. Er sieht auch gute Chancen, das Segment Tourismus, eine Stärke beider Fusionspartner, weiter auszubauen bis hin zu einer führenden Position in der Pfalz. Der Dahner Bürgermeister sprach auch sich abzeichnende Problembereiche an. Dazu zählten unter anderem die unterschiedliche Struktur der Werke, wo es nicht einfach sein werde, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Hier sieht Zwick die Möglichkeit, zunächst parallel zu fahren und sukzessive für gemeinsame Strukturen zu sorgen. Keineswegs aus den Augen verlieren dürfe man die Sorgen der Beschäftigten beider Verwaltungen. Ziel aller Gespräche müsse es sein, so hatte der CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Manfred Schary in seiner Begrüßung formuliert, dass bei den Verhandlungen das „bestmögliche Ergebnis für die Bürgerinnen und Bürger erzielt werden müssen“. Das sieht Zwick ähnlich: „Wenn die Fusion etwas Gutes sein soll, dann darf keine Verschlechterung in der Daseinsfürsorge eintreten“, sagte er und stellte fest, dass die Einrichtung eines Bürgerbüros in Hauenstein „gesetzt“ sei. Schary hatte auch gefordert, dass die Verhandlungen mit „größtmöglicher Transparenz“ geführt werden müssten. Und er hatte den Wunsch vieler Hauensteiner angesprochen, dass „Hauenstein“ im Namen der zukünftigen Verbandsgemeinde enthalten sein solle. Zwick zeigte sich überzeugt, dass auch in der Frage des Namens einer neuen VG eine gute Lösung gefunden werden könne. Zuvor hatte der Dahner Verwaltungschef über die bereits zurückgelegte Strecke hin zur Fusion, die wohl erst 2020 vollzogen werden wird, referiert. Nachdem man in beiden Verbandsgemeinderäten beschlossen hatte, Verhandlungen mit dem Ziel einer freiwilligen Fusion aufzunehmen, habe man sich mittlerweile geeinigt, neben einer Lenkungsgruppe, die paritätisch aus je zwölf Mitgliedern aus den Verbandsgemeinden Hauenstein und Dahn besetzt wird, Arbeitsgruppen zu verschiedenen Einzelthemen zu bilden. Ein erstes Gespräch auf der Ebene der Lenkungsgruppe habe bereits stattgefunden.