Rheinpfalz Ortsgemeinderat Lohnweiler kann nicht über Friedhofsgebühren abstimmen

Eigentlich sollte in der letzten Arbeitssitzung des Gemeinderates Lohnweiler vor der Kommunalwahl die Friedhofsgebührensatzung neu gefasst werden. Der Punkt wurde jedoch abgesetzt. Die Verwaltung hatte nicht zugearbeitet.

Die Kalkulation der Gebühren, die von der Verwaltung als Gesprächsgrundlage hatte erarbeitet werden sollen, lag zur Sitzung nicht vor. Daher gab’s auch nichts zu besprechen. Ausgangspunkt war ein Hinweis der Kommunalaufsicht gewesen. Diese hatte empfohlen, die Gebühren so zu gestalten, dass man zumindest die Richtung einer kostendeckenden Bewirtschaftung einschlägt.

Ortsbürgermeister Walter Scherer teilte mit, dass er ein Baumkataster in die Wege leiten wird. Lohnweiler will zudem dem noch zu gründenden Forstzweckverband beizutreten. Noch keine Antwort hatte Scherer auf die Frage in der Einwohnerfragestunde, wer denn nach dem Abräumen eines Grabes dafür zuständig sei, eventuelle Senkungen zu verfüllen.