Rheinpfalz Kompromiss in Sicht?

„Es ist unsere gemeinsame Absicht und Hoffnung – im Interesse der langjährigen guten interkommunalen Zusammenarbeit – eine für alle Beteiligten verträgliche Lösung zu finden. Dafür braucht es allerdings noch etwas Zeit.“ Dieses Statement haben Landaus Oberbürgermeister Thomas Hirsch (CDU) und Landrätin Theresia Riedmaier (SPD) gestern in einer gemeinsamen Pressemitteilung veröffentlicht. In der Auseinandersetzung um die geplante Ansiedlung des Textilhändlers Modepark Röther im Fachmarktzentrum in Rohrbach habe es auf Initiative von Hirsch und Riedmaier am vergangenen Freitag ein Gespräch im Mainzer Innenministerium unter Leitung von Staatssekretär Günther Kern (SPD) gegeben, heißt es in dem Schreiben. Die Stadt Landau hatte vorgeschlagen, die Oberste Landesplanungsbehörde im Innenministerium als Vermittlerin in dem Konflikt anzurufen, um eine für die Region einvernehmliche Lösung unter Berücksichtigung der landesplanerischen Zielsetzungen zu finden (wir berichteten mehrfach). An der Gesprächsrunde nahmen neben Kern, Hirsch und Riedmaier auch Landaus Bürgermeister Maximilian Ingenthron (SPD), Rohrbachs Ortsbürgermeister Peter Feser (CDU), Investor Michael Röther und der Präsident der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, Hans-Jürgen Seimetz, teil. Ziel sei es gewesen, unter Beteiligung der Landesbehörde und der SGD Argumente auszutauschen und eine mögliche Kompromisslösung zu diskutieren. „Das Gespräch wurde ergebnisoffen bei durchaus erkennbarer Verständigungsbereitschaft geführt“, teilen Hirsch und Riedmaier mit. Wie ein möglicher Kompromiss aussehen könnte, werde derzeit geprüft. Wie berichtet, hatte sich an der Ansiedlung von Modepark Röther im geplanten Fachmarkzentrum in Rohrbach ein Streit zwischen der Stadt Landau, dem Landkreis Südliche Weinstraße – er hatte die Baugenehmigung erteilt – und der Ortsgemeinde Rohrbach entzündet. Der Textilhändler, der auch Investor des Fachmarktzentrums ist, wo sich auch Aldi, Rewe und DM ansiedeln möchten, hatte geplant, seine Waren auf über 6000 Quadratmetern anzubieten. Die Stadt Landau sieht darin einen Verstoß gegen das Landesentwicklungsprogramm. Es sieht vor, dass Läden, die innenstadtrelevante Waren verkaufen, nur in integrierten Standorten, also nicht auf der Grünen Wiese, und auch nur in Mittel- oder Oberzentren zulässig sind – wie etwa in Landau oder Kandel. Das Landesentwicklungsprogramm möchte damit verhindern, dass Innenstädte Probleme bekommen, weil die Kundschaft ausbleibt. Die Stadt Landau hatte juristische Schritte angekündigt und beim Verwaltungsgericht Neustadt einen Antrag eingereicht, um einen Baustopp herbeizuführen. Röther hat nach eigenen Angaben bisher rund drei Millionen in den Umbau des ehemaligen Real-Marktes investiert. Die Anwälte haben inzwischen ihre Stellungnahmen eingereicht. |ansc