Rheinpfalz Kaiserslautern: Eklat im Ortsbeirat - CDU-Fraktion verlässt die Sitzung

Der Kampf um den Erhalt der Gaststätte in der sanierten Theo-Barth-Halle hat am Donnerstagabend in der Sitzung des Ortsbeirats Erlenbach für einen politischen Eklat gesorgt. Die CDU-Fraktion verließ aus Protest die Sitzung, bevor die Verwaltung einen Bericht über die Kosten zur Wiederherrichtung der Gaststätte in der Halle abgeben konnte. Der Ortsbeirat blieb aufgrund der Mehrheit der SPD-Fraktion beschlussfähig.

Dippold greift Kiefer an

CDU-Fraktionsvorsitzender Karl-Heinz Dippold begründete den Austritt seiner Fraktion damit, dass der Ortsbeirat in seiner Sitzung vom 4. September einstimmig gefordert habe, dass mit der Einladung zu der gestrigen Sitzung eine detaillierte Kostenaufstellung zur Wiederherrichtung der Gaststätte vorgelegt werden müsse, über die dann im Plenum gesprochen werden solle. Dippold hielt dem anwesenden Beigeordneten und Baudezernenten Peter Kiefer (FWG) vor, den Ortsbeirat offenbar für überflüssig zu erachten. „Wenn Sie, Herr Kiefer, uns heute hier mit Zahlen überhäufen wollen, die gänzlich ungeprüft und vollkommen irreal nur den Zweck haben, die Maßnahme zu verhindern, dann können wir darauf verzichten“, sagte Dippold.

Dippold: Wer entscheidet in dieser Stadt?

Er warf dem Beigeordneten vor, bereits im Vorfeld „in unglaublich arroganter und ignoranter Art“ festgestellt zu haben, dass es keine Gaststätte in der Theo-Barth-Halle mehr geben werde. Wer entscheide in dieser Stadt, der Beigeordnete oder der Stadtrat, fragte der CDU-Fraktionsvorsitzende aufgebracht. Zuvor hatte bereits der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Schermer die Tatsache, dass mit der Einladung zu der Sitzung nicht wie gefordert die Kostenaufstellung mitgeschickt worden ist, scharf kritisiert. Damit habe nicht die Möglichkeit bestanden, sich auf die Thematik vorzubereiten. Schermer stellte fest, dass der Ortsbeirat von der Verwaltung offenbar nicht ernst genommen werde.