Rheinpfalz Hinterweidenthal/Hauenstein: Schary wirft Seibel „Vernebelungstaktik“ vor

Einer „Vernebelungstaktik“ geschuldet seien die Aussagen des dritten Hauensteiner VG-Beigeordneten und Grünen-Politikers Manfred Seibel, stellt der Hinterweidenthaler CDU-Fraktionssprecher Manfred Schary fest. Er reagiert damit auf Äußerungen Seibels zur möglichen Fusion Hauensteins mit dem Dahner Felsenland (die RHEINPFALZ berichtete am 20. August). Seibel lehnt eine Fusion strikt ab, Schary befürwortet sie.

Manfred Seibel hatte mit seinen Ausführungen auf einen RHEINPFALZ-Bericht reagiert, in dem der Dahner Verbandsbürgermeister Michael Zwick sich dagegen verwahrt hatte, dass seine Verbandsgemeinde in Hauenstein immer wieder pauschal als „hoch verschuldet“ dargestellt werde. In diesem Zusammenhang ging Seibel auch auf das Anliegen der Hinterweidenthaler CDU-Fraktion ein, die sich kürzlich für eine rasche Aufnahme in die Nachbar-Verbandsgemeinde ausgesprochen hatte – zumindest des Ortes Hinterweidenthal. Dieses „Vorpreschen“ hatte Seibel als „höchst verwunderlich“ bezeichnet.

Schary: Vom Kern des Anliegens abgelenkt

Darauf antwortete nun Manfred Schary. Manfred Seibel, so Schary, versuche auf seine ureigene Art, mit „Vernebelungstaktik“ vom Kern ihres Anliegens abzulenken. Er erwarte, dass Schary als Gemeinderatsmitglied von Hinterweidenthal gegen die Interessen der eigenen Ortsgemeinde handle, während Seibel sich selbst ausschließlich für die Interessen Hauensteins einsetze. Er, Schary, sitze im Verbandsgemeinderat, auch um die Interessen seiner Ortsgemeinde zu vertreten, wobei Seibel als VG-Beigeordneter eigentlich das Interesse aller Bürger in der Verbandsgemeinde im Blick haben müsste.

VG-Trägerschaft für Schule vorteilhaft

Ihr „Vorpreschen“ sei nicht für die gesamte Verbandsgemeinde verwunderlich, denn Seibel vergesse wieder einmal, dass fast 1600 Hinterweidenthaler seinen Weg nicht mitgehen wollten. Es könnte der Ortsgemeinde nichts Besseres passieren, als dass die Grundschule in die Trägerschaft der Verbandsgemeinde übergehe, was die Ortsspitze personell entlasten und die Ortsgemeinde finanziell entlasten würde. Zumal die Grundschulen im Felsenland, deren Träger die Verbandsgemeinde ist, vorbildlich versorgt würden.

Nein, so betont Schary, sie wollten – wie von Seibel gefordert – die Gespräche in Mainz nicht abwarten. Sie wollten, dass die Vertreter der Landesregierung in den Verbandsgemeinderat Hauenstein kämen und sich auch die Argumente der Befürworter einer Fusion anhörten und nicht nur die von vier Vertretern des Verbandsgemeinderates.

Kooperation bei Werken

Seibel erkläre zudem, es gäbe viele Möglichkeiten für Kooperationen, die zu beiderseitigem Vorteil wären, so beispielsweise beim Hauensteiner E-Werk oder im Tourismus. Wie der Versuch der Hauensteiner Verbandsgemeinde, mit dem Felsenländer Tourismusbüro zu kooperieren, geendet habe, dürfte aber jedem einigermaßen politisch interessierten Bürger bekannt sein, meint Schary – beide kamen nicht zusammen. Auch verschweige Seibel, dass das Hauensteiner E-Werk derzeit vom stellvertretenden Werkleiter der Verbandsgemeinde Dahner Felsenland geführt werde und dass das Felsenland nach all den Querelen den Vertrag jetzt gekündigt habe.

Manfred Seibel und seine Mitstreiter hätten sich in den ersten Gesprächen in der Lenkungsgruppe noch für eine Fusion ausgesprochen und drei Tage später in der Verbandsgemeinderatssitzung eine völlige Kehrtwende vollzogen.

Zur Sache: Der Vertrag mit den Werken

Seit etwa einem Jahr hilft die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland der Nachbar-VG Hauenstein auf deren Bitte hin aus im Bereich der Werke: Der stellvertretende Werke-Leiter aus Dahn führt die Geschäfte des Hauensteiner E-Werks, weil dieses führungslos geworden war.

Den dafür geschlossenen Geschäftsführungsvertrag habe die Verbandsgemeinde Dahner Felsenland fristgerecht Ende Juni zum 31. Dezember gekündigt, bestätigte am Freitag Verbandsbürgermeister Michael Zwick in Dahn auf Anfrage. Ein Grund dafür sei die Tatsache, dass der Dahner Leiter der VG-Werke, Wolfgang Naab, in absehbarer Zeit in den Ruhestand gehe. Und dann wollten sie keinen Engpass im Führungsbereich haben. Aber, sagt Zwick, auch die unsichere Situation in Hauenstein habe dabei eine Rolle gespielt.